SessionNet | Bauausschuss - 13.06.2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0028/2023 - Begründung

Anlage zur BV-0028/2023 - Planzeichnung

BV-0028/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0029/2023 - Abwägungsprotokoll

BV-0029/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0030/2023 - Begründung

Anlage zur BV-0030/2023 - Planzeichnung

BV-0030/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 zur BV-0031/2023 - Übersicht zu den örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan Nr. 7 „Ortskern Nordwest“ – Meitzendorf, einschließlich der jeweiligen Änderungen

Anlage 2 zur BV-0031/2023 - Geltungsbereich

BV-0031/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 zur BV-0032/2023 - Übersicht zu den örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan Nr. 8 „Ortskern Südost" – Meitzendorf, einschließlich der jeweiligen Änderungen

Anlage 2 zur BV-0032/2023 - Geltungsbereich

BV-0032/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 derzeit gültige Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Anlage 2 Begründungen zu den Änderungen zur Friedhofssatzung 2023

Anlage 3 Synopse zur Änderung der Friedhofssatzung 2023

Anlage 4 Änderung Friedhofssatzung 2023 Kurzfassung

Anlage 5 Änderung Friedhofssatzung 2023 durchgeschriebene Fassung

Anlage 6 Stellungnahme des Amtes für Gesundheit und Verbraucherschutz

Anlage 7 Mitteilungsschreiben der Kommunalaufsicht

BV-0034/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage 1 Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Anlage 2 Änderung Friedhofsgebührensatzung 2023 Kurzfassung

Anlage 3 Änderung Friedhofsgebührensatzung 2023 durchgeschriebene Fassung.

BV-0035/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Erklärung Mitgliedschaft Frau Heinke

Erklärung Mitgliedschaft Herr Dr. Schünemann

Erklärung Mitgliedschaft Herr Mitreiter

Satzung Innovationsbeirat

BV-0037/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Anlage zur BV-0043/2023 - Begründung

Anlage zur BV-0043/2023 - Planzeichnung

BV-0043/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

01 bisher gültige Entschädigungssatzung-

02 Synopse zur Neufassung der Entschädigungssatzung 2023

03 Neufassung der Entschädigungssatzung 2023

BV-0045/2023

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

A1-Erläuterungsbericht- Ladestraße Meitzendorf 23.05.2023

A2-Übersichtskarte

A3-Lageplan

A4-Teillageplan 1. BA

A5-Schnitt A-A'

A6-Kostenberechnung reduziert

BV-0048/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beteiligungsbericht 2023

Budgets

Haushaltsplan 2023 mit Bestandteilen

Investitionsprioritätenliste

BV-0051/2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

IV-0005/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

1 Gutachten

2 Bilddokumentation S.10 -20

3 Bilddokumentation S. 21- 31

IV-0006/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 6 VO3 Dok.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Mühlenfeld" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Flurstücke 9/22 und 51/3, Gemarkung Ebendorf) Abwägungsbeschluss

Ö 7 VO4 Dok.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Mühlenfeld" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf (Flurstücke 9/22 und 51/3, Gemarkung Ebendorf)Satzungsbeschluss

Ö 8 VO3 Dok.6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung Meitzendorf Abwägungsbeschluss

Ö 9 VO4 Dok.6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf (Teilfläche des Flurstückes 1165, Flur 4, Gemarkung MeitzendorfSatzungsbeschluss

Ö 10 VO4 Dok.7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Nordwest“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen BauvorschriftAufstellungsbeschluss

Ö 11 VO4 Dok.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf zur Änderung der örtlichen BauvorschriftAufstellungsbeschluss

Ö 12 VO9 Dok.Änderung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Ö 13 VO5 Dok.Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Ö 14 VO6 Dok.Satzung des Innovationsbeirates der Gemeinde Barleben

Ö 15 VO4 Dok.15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben zur Änderung der örtlichen Bauvorschrift Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 16 VO5 Dok.Neufassung der Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene - Entschädigungssatzung -

Ö 17 VO8 Dok.Bestätigung der Entwurfsplanung für den 1. BA Soccer Court Meitzendorf

Ö 18 VO6 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2023

Ö 19 VO1 Dok.Sachstand zum Breitbandausbau

Ö 20 VO4 Dok.Zustandsfeststellung Lärmschutzwand Ebendorf

Ö 21 Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses

Ö 21.1 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses vom 14.02.2023 (öffentlicher Teil)

Ö 21.1.1 Anfragen zur Niederschrift

Nicht öffentlicher Teil:

N 21.2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses vom 14.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)

N 21.2.1 Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

N 22 Schadensregulierung zur Unterspülung Dahlenwarsleber Straße ,

N 23 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 24 Schließen der Sitzung