SessionNet | Finanzausschuss - 05.09.2024

Sitzung

FA/003/2024

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben

Datum

05.09.2024

Zeit

18:30-19:21 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

Entwurf der 1 Änderungssatzung

BV-0098/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antrag vorz. Maßnahmebeginn

Projektförderantrag

BV-0083/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlagen zum Förderantrag

Antrag vorz. Maßnahmebeginn

Projektförderantrag

BV-0091/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2024-06-12 Antrag auf Defizitausgleich

BV-0108/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0071/2023 Verpachtung Jersleber See

BV-0088/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Entwurf Entschädigungssatzung

Anlage 2 Synopse Entschädigungssatzung

Anlage 3 Vergleich KomEVO Satzung GB

Anlage 4 KomEVO

BV-0089/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Außenansicht Gebäude

Produktblatt Dokumentenausgabebox

BV-0090/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0092/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0107/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0105/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV-0106/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2 Antrag Wohnraumförderung

1 Entwurf Wohnraumfördersatzung

BV-0080/2024

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2 Antrag Zisternenförderung

1 Entwurf Zisternenfördersatzung

BV-0082/2024

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2 Registrierungshilfe Balkonkraftwerk

3 Antrag Balkonkraftwerkförderung

1 Entwurf Balkonkraftwerkfördersatzung

BV-0081/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2 Beitragsbescheid Unterhaltungsverband "Untere Ohre" 2024

1 9. Änderungssatzung der Gemeinde Barleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“

BV-0084/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Empfehlungen zur Umsetzung

Fragen und Antworten

Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2025 Entwurf

BV-0097/2024

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Niederschrift Öffentlich (25.04.2024)

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Verpflichtung der sachkundigen Einwohner des Finanzausschusses

Ö 5 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses

Ö 6 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 7 Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 8 VO2 Dok.Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Ö 9 VO3 Dok.Projektförderantrag Barleber Schützenverein- Schützenfest 2024

Ö 10 VO4 Dok.Projektförderantrag Börde-Cup e.V./ Börde-Cup Internationales Jugend Handballturnier

Ö 11 VO2 Dok.Antrag auf Defizitausgleich des Vereins Mehrgenerationenzentrum e.V.

Ö 12 VO2 Dok.Verpachtung Erholungscenter Jersleber See

Ö 13 VO5 Dok.Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene

Ö 14 VO3 Dok.Erweiterung des Serviceangebotes der Verwaltung durch eine Dokumentenausgabebox

Ö 15 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung der Niederschlagswasserbeseitigung in den Ortschaften Ebendorf und Meitzendorf auf den WWAZ

Ö 16 VO1 Dok.Neubau Asphalt-Pumptrack/ Radparcours

Ö 17 VO1 Dok.Antrag auf Spendenannahme für Baumspende im Sinne der § 10 b EstG

Ö 18 VO1 Dok.Antrag auf Spendenannahme für Baumspende Gedenkbaum

Ö 19 VO3 Dok.Neufassung Wohnraumfördersatzung

Ö 20 VO3 Dok.Erlass einer Zisternenfördersatzung

Ö 21 VO4 Dok.Erlass einer Satzung zur Förderung von Balkonkraftwerken

Ö 22 VO3 Dok.9. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Ö 23 VO4 Dok.Satzung über die Festsetzung der Realsteuersätze in der Gemeinde Barleben ab dem 01.01.2025

Ö 24 1 Dok.Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Finananzausschusses vom 25.04.2024 (öffentlicher Teil)

Nicht öffentlicher Teil:

N 25 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Finananzausschusses vom 25.04.2024 (nicht öffentlicher Teil)

N 26 Erwerb eines Grundstückes

N 27 Verkauf von zwei Grundstücken

N 28 Vormietvertrag über Räumlichkeiten im 1. Obergeschoss der Villa im Komplex der Mittellandhalle

N 29 Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

Öffentlicher Teil:

Ö 30 Schließen der Sitzung