Sitzung
GR/018/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
03.12.2009
Zeit
18:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 16.06.2009
 
Ö 4.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 4.2
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 21.08.2009
 
Ö 4.2.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 4.2.2
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 4.3
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 03.09.2009
 
Ö 4.3.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 4.3.2
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 4.3.3
Festlegungskontrolle des Protokolls vom 03.09.2009

Beschluss: zurückgestellt

IV-0111/2009
Ö 4.4
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 05.10.2009
 
Ö 4.4.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 4.4.2
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 4.5
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 12.11. 2009
 
Ö 4.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 4.5.2
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 5
Bekanntgabe von abschließend beratenden Beschlüssen aus den Hauptausschusssitzungen für das II. und III. Quartal 2009
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Aktuelle Informationen zur Haushaltssituation
 
Ö 6.2
Aktuelle Informationen zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2010
 
Ö 7
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7.1
Anfrage von Frau Müller - Dienstreise nach China
 
Ö 8
Antrag der FDP-Fraktion: Verbesserung der Verkehrssicherheit an Verkehrsknotenpunkten mit erhöhtem Unfallrisioko in der Gemeinde Barleben
 
Ö 9
Geschäftsbericht 2008 der SALEG

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0083/2009
Ö 10
Protokoll der Gesellschafterversammlung der SALEG vom 27. Mai 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0086/2009
Ö 11
Landesradverkehrswegeplan des Landes Sachsen-Anhalt, Stand Juli 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0090/2009
Ö 12
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" Sachstandsbericht zum 31.12.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0091/2009
Ö 13
Breitbandausbau Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0094/2009
Ö 14
Ersatzneubau Brücke über die Große Sülze am Buschweg in der Ortschaft Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0095/2009
Ö 15
Kirchensanierung, Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Lydia Hüskens, FDP an den Landtag

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0098/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Vergabeentscheidung über die Betriebsführung des Eigenbetriebs "Wohnungswirtschaft" der Gemeinde Barleben
 
N 17
Gesellschafterversammlung der ESA GmbH am 25.08.2009
 
N 18
2. Aufsichtsratssitzung der Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH - Protokoll der Sitzung vom 10.06.2009
 
N 19
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 20
Schließen der Sitzung