Sitzung
HA/004/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
15.04.2010
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses teilweise gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 15.10.2009
 
Ö 3.1.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 3.2
Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom 03.03.2010
 
Ö 3.2.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 3.2.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 3.2.3
Festlegungskontrolle des Protokolls vom 03.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0023/2010
Ö 3.3
Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.03.2010
 
Ö 3.3.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 3.3.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 3.3.3
Festlegungskontrolle des Protokolls vom 18.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0024/2010
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einrichtung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2010
Ö 7
1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0039/2010
Ö 8
2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Dienstreise des BM nach China im Mai 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0037/2010
Ö 10
1. Nachtrag zur Schuldübernahmeerklärung vom 09. August 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2010
Ö 11
Überplanmäßige Ausgabe für Straßenreinigung /Winterdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2010
Ö 12
Information über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Gemeinde Barleben im Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0016/2010
Ö 13
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Gemeinde Barleben für das Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0017/2010
Ö 14
Sachstand Beantragung Fördermittel für den Breitbandausbau in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0117/2009
Ö 15
Information zum Standort der Container-Schule (Ecole e. V.) auf dem Grundstück Breiteweg 148

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0021/2010
Ö 16
Informationsvorlagen zu Einzelmaßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Barleben
 
Ö 16.1
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Überarbeitung der Kindertagesstätten-Satzungen / Sachstand 04/10

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2010
Ö 16.2
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Aufstellung einer Satzung zum Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr / Sachstand 04/10

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0028/2010
Ö 16.3
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Wohnbau-/ Wohnraumförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0031/2010
Ö 16.4
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Einsatz des elektronischen Melderegisters eMR

Beschluss: zurückgestellt

IV-0032/2010
Ö 16.5
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Friedhofsgebühren

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0033/2010
Ö 16.6
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Erarbeitung einer Satzung zur Umlage der Beiträge an den Unterhaltungsverband "Untere Ohre"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0034/2010
Ö 16.7
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Aufwandeinsparung durch Reduzierung der Höhe der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Bürger und ehrenamtliche Bürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0035/2010
Ö 16.8
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Übersicht über die Auswirkung der Erhöhung der Grund- und Hundesteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0038/2010
Ö 16.9
Haushaltsplan 2010/ Haushaltssicherungsmaßnahmen - Einsparungen im Büro des Bürgermeisters / Sachstand 04/10

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0040/2010
Ö 16.10
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Erhebung einer Nutzungsgebühr für die gemeindlichen Bibliotheken (Meitzendorf, Ebendorf, Barleben)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0030/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Vergabe der Bauleistung für den Ersatzneubau der Brücke über die "Große Sülze" am Buschweg in der Ortschaft Barleben
 
N 18
Kooperationsvertrag FSV Barleben 1911 e.V. - Sportanlage Meitzendorf
 
N 19
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag Kleingarten- und Wochenendsiedler "Am Bagger" e.V.
 
N 20
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag Gartensparte "Am Helldamm" e.V.
 
N 21
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.
 
N 22
Förderung Vereine Investitionen Hier: Antrag SG Eintracht Ebendorf 1951 e.V.
 
N 23
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
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