Sitzung
HA/007/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
17.06.2010
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom 20.05.2010
 
Ö 3.1.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 4
Nachverfolgung Festlegungskontrolle des Protokolls vom 17.09.2009

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0055/2010
Ö 5
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0056/2010
Ö 8
Grundsatzbeschluss über die Verwendung des Wappens der Gemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0050/2010
Ö 9
Intranet der Gemeinde Barleben, Storage, Server und Integration

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0009/2010
Ö 10
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe LIBa

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0049/2010
Ö 11
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Familienbegegnungszentrums

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0060/2010
Ö 12
Berufung Nachfolger sachkundiger Einwohner für den Bauausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0063/2010
Ö 13
Vorberatung des Investitionsprogramms 2010 für den 1. Nachtragshaushalt 2010 der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Einsatz des elektronischen Melderegisters eMR

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0032/2010
Ö 15
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Kostenoptimierung durch Homogenisierung der Abfrage von Telekommunikationsdienstleistungen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0037/2010
Ö 16
Kommunale IT-Union i G e. G. - Informationsveranstaltung vom 03.03.2010 in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0043/2010
Ö 17
Konjunkturpaket II, Infrastrukturpauschale, Unterstützung durch das Programm STARK I

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0045/2010
Ö 18
Akteneinsichtsrecht gemäß § 44 Abs. 5 GO LSA

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0046/2010
Ö 19
Sachstand Februar 2010 / Beantragung der Fördermittel für den Breitbandausbau in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0011/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Erwerb von Grundstücken
 
N 21
Belastungsvollmacht
 
N 22
Grundstückskauf Breiteweg
 
N 23
Vergabe der Bauleistung für die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes in der Ortschaft Meitzendorf - zur Kenntnis
 
N 24
Gemeinsames Gewerbegebiet mit der Stadt Magdeburg
 
N 25
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Schließen der Sitzung