Sitzung
GR/004/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
24.06.2010
Zeit
18:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 22.04.2010
 
Ö 4.1.1
Bestätigung des Protokolls
 
Ö 4.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil des Protokolls
 
Ö 4.1.3
Festlegungskontrolle des Protokolls vom 22.04.2010 und Nachtrag zum Protokoll vom 25.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0051/2010
Ö 4.1.3.1
Anfrage Frau Müller: Aufwendungen Ansiedlung ECOLE- Gymnasium
 
Ö 5
Festlegungskontrolle der Protokolle vom 03.12.2009 und 17.12.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0057/2010
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7.1
Antrag der Fraktion FW zum Komplex Haushalt/ Nachtragshaushalt
 
Ö 7.2
Anfrage Herr Könitz: Beratung der Fraktionsvorsitzenden und Ortsbürgermeister
 
Ö 7.3
Anregung Herr Behrens: Besuch Bundespresseamt in Berlin
 
Ö 8
Antrag : Diskussions- und Klärungsbedarf zum Thema ECOLE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 9
Berufung eines Nachfolgers für einen sachkundigen Einwohner für den Bauausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0063/2010
Ö 10
Akteneinsichtsrecht gemäß § 44 Abs. 5 GO LSA

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0046/2010
Ö 11
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0056/2010
Ö 12
Intranet der Gemeinde Barleben, Storage, Server und Integration

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0009/2010
Ö 13
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe LIBa

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0049/2010
Ö 14
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Familienbegegnungszentrums

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0060/2010
Ö 15
Sachstand Februar 2010 Beantragung von Fördermittel für den Breitbandausbau in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0011/2010
Ö 16
Vorberatung des Investitionsprogramms für den 1. Nachtragshaushalt 2010 der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Einsatz des elektronischen Melderegisters eMR

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0032/2010
Ö 18
Haushaltsplan 2010 / Haushaltssicherungsmaßnahmen - Kostenoptimierung durch Homogenisierung der Abfrage von Telekommunikationsdienstleistungen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0037/2010
Ö 19
Kommunale IT-Union i G e. G. - Informationsveranstaltung vom 03.03.2010 in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0043/2010
Ö 20
Konjunkturpaket II, Infrastrukturpauschale, Unterstützung durch das Programm STARK I

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0045/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Gemeinsames Gewerbegebiet mit der Stadt Magdeburg
 
N 22
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Schließen der Sitzung