Sitzung
GR/009/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
21.10.2010
Zeit
18:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 02.09.2010
 
Ö 4.1.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 4.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.1.3
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 02.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0088/2010
Ö 4.1.3.1
Anfrage Frau Müller: Ratsinfosystem
 
Ö 4.2
Niederschrift der Fortführung der Sitzung vom 02.09.2010 am 16.09.2010
 
Ö 4.2.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 4.2.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1.1
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 16.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0102/2010
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Anfrage Herr Lange: Netzwerk Niederlande - Mitteldeutschland
 
Ö 6.2
Anfrage Herr Lange: Überdachung des Innenhofes der Mittellandhalle
 
Ö 6.3
Anfrage Herr Dr. Appenrodt: Schulung Mandatos
 
Ö 6.4
Anregung Herr Dr. Appenrodt: Mobilfunkmast Hohlegrubenweg/ Am Lütgen Feld / Messung Strahlenwerte
 
Ö 6.5
Anregung Herr Könitz: Antrag des Kirchbausfördervereins erneut auf Tagesordnung
 
Ö 6.6
Antrag der Fraktion FW: Beitragsfreie Betreuung von Barleber Kindern im Vorschul- Kindergartenjahr
 
Ö 6.7
Anregung Herr Behrens: Namensgebung für die Sekundarschule Barleben
 
Ö 7
Antrag der Fraktion SPD/ BBB zur Änderung der Satzung zur Förderung von Neubaumaßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
10. Änderung und Neufassung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0109/2010
Ö 9
10. Änderung und Neufassung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0110/2010
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 25 für den Bereich "ehem. Elektromotorenwerk" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0103/2010
Ö 11
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 25 für den Bereich "ehem. Elektromotorenwerk" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0105/2010
Ö 12
1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Gemeinde Barleben für den Eigenbetrieb "Wohnungswirtschaft"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0101/2010
Ö 13
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines wirtschaftlichen Unternehmens mit dem Zweck einer nachhaltigen Energieversorgung in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0098/2010
Ö 14
Benutzungssatzung für Gemeinschaftseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0099/2010
Ö 15
Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen in Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0100/2010
Ö 16
Neubau einer Mobilfunkanlage im Hohle Grubenweg / Am Lütgen Feld

Beschluss: zurückgestellt

BV-0086/2010
Ö 17
1. ordentliche Generalversammlung der Kommunalen IT-UNION eG (KITU)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18
1. gemeinsame Sitzung des Aufsichtsrates und des Vorstandes der Kommunalen IT UNION eG (KITU)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 19
1. Aufsichtsratssitzung der Kommunalen IT-UNION eG (KITU)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0091/2010
Ö 20
Deutsche Meisterschaft des DJKB e. V. in Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0065/2010
Ö 21
Ausschüttung der KOWISA KG für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0087/2010
Ö 22
Barleben, Materialänderung der Oberflächen bei der so genannte "Ladestraße" als TA der Bahnhofstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0051/2006/3

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Stützung der Niederschlagswassergebühr für das Jahr 2010 in der Ortschaft Barleben
 
N 24
Übersicht über die derzeitigen gerichtlichen Streitverfahren der Gemeinde
 
N 25
Festlegungskontrolle zur Niederschrift vom 02. und 16.09.2010
 
N 25.1
Anfrage Herr Könitz: Kooperationsvertrag IDOL Verein
 
N 26
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Schließen der Sitzung