Sitzung
HA/015/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
09.12.2010
Zeit
18:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.11.2010
 
Ö 3.1.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.1.3
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 18.11.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0130/2010
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung
 
Ö 6
3. Änderung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 9 mit örtlicher Bauvorschrift für das Wochenendhausgebiet "Jersleber See" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Jersleber See Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0106/2010
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 7 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich " Ortskern - Nordwest" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Weitergeltung der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0107/2010
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern - Südost" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Weitergeltung der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0108/2010
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd I" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV-0123/2010
Ö 10
Weg an der Sülze - Verlängerung Weg zum Ententeich

Beschluss: Kenntnis genommen

 BV-0136/2010
Ö 11
Neubau einer Mobilfunkanlage im Hohle Grubenweg / Am Lütgen Feld

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-0086/2010
Ö 12
1. Änderungssatzung über die Festsetzung der Realssteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0139/2010
Ö 13
Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2011

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0138/2010
Ö 13.1
Gemeinsamer Antrag der FDP und SPD/ BBB zur finanziellen Unterstützung zum Erhalt der bestehenden Kirchengebäude in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Information zum einheitlichen und flächendeckenden Einsatz von Druck- und Kopiersystemen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0127/2010
Ö 15
Petition Sanierung Kirche Peter + Paul in Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0122/2010
Ö 16
Sachstand zur Gebietsänderungsvereinbarung zur Bildung der Einheitsgemeinde Mittelland

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0096/2010
Ö 17
Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2010 - TPO

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0116/2010
Ö 18
Wirtschaftsplan 2010 des TPO

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0117/2010
Ö 19
Streichelgehege Jersleber See

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0119/2010
Ö 20
Realisierung einer symmetrischen Standortfestverbindung mit mind. 70 MBit/s

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 21
Stele Städtepartnerschaft

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0117/2010
Ö 22
Neufassung der Satzung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-0137/2010
Ö 23
Niederschrift der Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben vom 02.11.2010 in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0126/2010
Ö 24
Nahverkehrsplan für den Landkreis Börde 2010 bis 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0106/2010
Ö 25
Gründung der Magdeburger Regionalverbund GmbH (marego.)

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0107/2010
Ö 26
Gesellschafterversammlung der ESA GmbH am 21.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0110/2010
Ö 27
Fällung von 3 Linden auf dem Parkplatz der Mittellandhalle

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0112/2010
Ö 28
Analyse gem. § 123 Abs. 1 GO LSA zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV-0128/2010

Nicht öffentlicher Teil:
N 29
Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Barleben und Stellungnahmen des Bürgermeisters hierzu
 

Öffentlicher Teil:
Ö 30
Beschluss über die Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Barleben für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV-0131/2010

Nicht öffentlicher Teil:
N 31
Kaufvertrag UR-Nr. 1126/2005 vom 22.06.2005 / Verpflichtung zur Grundstückseinfriedung
 
N 32
Verkauf von Grundstücken
 
N 33
Erwerb von Grundstücken
 
N 34
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 für das Gebiet "Schinderwuhne Süd I" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag
 
N 35
Projekt "Kommunale Gesundheitsförderung"
 
N 36
Abriss Garagenkomplex Ladestraße in Meitzendorf
 
N 37
Förderung Vereine Investitionen Hier: Förderverein Bau und Kultur im Kirchspiel Barleben e.V.
 
N 38
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:
Ö 39
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