Sitzung
FA/008/2010
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben, Breiteweg 50
Datum
08.12.2010
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Finanzausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 05.10.2010
 
Ö 3.1.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 3.1.2
Abarbeitung von Anregungen und Anfragen aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 05.10.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0115/2010
Ö 3.1.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung
 
Ö 6
1. Änderungssatzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4

BV-0139/2010
Ö 7
Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2011

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 4

BV-0138/2010
Ö 8
Petition Sanierung Kirche Peter + Paul in Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0122/2010
Ö 9
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines wirtschaftlichen Unternehmens mit dem Zweck einer nachhaltigen Energieversorgung in der Gemeinde Barleben
BV-0098/2010
Ö 10
Sachstand zur Gebietsänderungsvereinbarung zur Bildung der Einheitsgemeinde Mittelland

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0096/2010
Ö 11
Gesellschafterversammlung der ESA GmbH am 21.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0110/2010
Ö 12
Neufassung der Satzung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4

BV-0137/2010
Ö 13
Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2010 - TPO

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0116/2010
Ö 14
Wirtschaftsplan 2010 des TPO

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0117/2010
Ö 15
Information zum einheitlichen und flächendeckenden Einsatz von Druck- und Kopiersystemen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0127/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Barleben und Stellungnahmen des Bürgermeisters hierzu
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Beschluss über die Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Barleben für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4

BV-0131/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Verkauf von Grundstücken
 
N 19
Erwerb von Grundstücken
 
N 20
Abriss Garagenkomplex Ladestraße in Meitzendorf
 
N 21
Förderung Vereine Investitionen Hier: Förderverein Bau und Kultur im Kirchspiel Barleben e.V.
 
N 22
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratende Themen