Sitzung
ORB/009/2011
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
08.12.2011
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 20.10.2011
 
Ö 4.1.1
Bestätigung der Niederschrift

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4.1.2
Festlegungskontrolle - Protokoll des Ortschaftsrates vom 20.10.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0085/2011
Ö 4.1.3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme auf die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Breiteweg Nordabschnitt zw. Meitzendorfer Str. und Bahn, grundhafter Ausbau der Seitenanlagen

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

BV-0177/2011
Ö 9
11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0162/2011
Ö 10
2. Änderungssatzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0159/2011
Ö 11
2. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0160/2011
Ö 12
Haushaltssatung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0165/2011
Ö 13
ARGE- "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland"- Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0062/2011
Ö 14
Dachmarke BARLEBEN+CO.

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0072/2011
Ö 15
Städtebauliche Sanierung "Ortkskern - Barleben" Ausführungen zur Erhebung von Ausgleichbeträgen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0083/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 17
Städtebauliche Sanierung "Ortkskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 18
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 19
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 20
Vereinbarung zur Nutzung kommunaler Sportstätten zwischen der Gemeinde Barleben und der Ecole-Stiftung
 
N 21
Nutzungsvertrag für die Räumlichkeiten der ehemaligen Gaststätte "Barleber Hof"
 
N 22
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Schließen der Sitzung