Sitzung
GR/009/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
01.12.2011
Zeit
18:30-21:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Barleben
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 5.1
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2011
 
Ö 5.1.1
Bestätigung der Niederschrift

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5.1.3
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 29.09.2011 und der Fortführung vom 13.10.2011

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0084/2011
Ö 5.2
Niederschrift der Fortführung der Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2011 am 13.10.2011
 
Ö 5.2.1
Bestätigung der Niederschrift

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.2.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7.1
Anfrage von Herrn Dr. Appenrodt: Gefahrenabwehrverordnung
 
Ö 7.2
Anfrage von Herrn Lange hinsichtlich Prüfung Mitwirkungsverbot
 
Ö 7.3
Anfrage von Herrn Lange zum Personalentwicklungskonzept und Fraktionsvorsitzendenberatung
 
Ö 7.4
Anfrage von Frau Müller zur Gebührenerhebung zum Ausbau Radweg L47 - OL Meitzendorf
 
Ö 8
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8.1
Antrag der Fraktion FW: Vereinsförderung

Beschluss: abgelehnt mit Festlegungen

 
Ö 8.2
Antrag von Frau Müller: Kooperationsvertrag LIBa
 
Ö 8.3
Antrag von Frau Wischeropp: Akteneinsicht des OR Ebendorf bezüglich Kita Ebendorf
 
Ö 9
Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0055/2011
Ö 10
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0111/2011
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0038/2011
Ö 12
Satzung der Gemeinde Barleben zum Schutz des Baumbestands auf dem Gemeindegebiet Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0118/2011
Ö 13
Benennung der Mitglieder für die Jury des Künstlerwettbewerbs "Neugestaltung Kreisel Ebendorfer Straße"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0155/2011
Ö 14
Berufung eines Nachfolgers für einen sachkundigen Einwohner für den Bauausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0163/2011
Ö 15
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0126/2011
Ö 16
Neufassung Sondernutzungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0123/2011
Ö 17
Neufassung Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0124/2011
Ö 18
Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0143/2011
Ö 19
ARGE- "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland"- Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0062/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Dienstaufsichtsbeschwerde des RA von Witten
 
N 21
4. Änderung zur Darlehensvereinbarung mit der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
 
N 22
Breitbandausbau der Ortschaften der Gemeinde Barleben einschl. des TPO
 
N 23
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Schließen der Sitzung