Sitzung
GR/010/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
22.12.2011
Zeit
18:30-22:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Aufhebung des Beschlusses BV -0122/2011 aus der GR-Sitzung vom 29.09.2011 zur Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0178/2011
Ö 5
Berufung des Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0179/2011
Ö 6
Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0180/2011
Ö 7
Berufung des stellvertretenden Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0181/2011
Ö 8
Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0182/2011
Ö 9
Einsatz / Berufung in und Abberufung aus Funktionen der Feuerwehr der Gemeinde Barleben
 
Ö 10
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
Ö 10.1
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 01.12.2011
 
Ö 10.1.1
Bestätigung der Niederschrift vom 01.12.2011

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 10.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 10.1.3
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 01.12.2011 / öffentlicher Teil

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0098/2011
Ö 11
Festlegungskontrolle: hier Nachtrag zur Niederschrift vom 17.06.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0099/2011
Ö 12
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem Hauptausschuss für das II. und III. Quartal 2011
 
Ö 13
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 14
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 14.1
Anregung der FDP- Fraktion hinsichtlich Beendigung Testphase Mandatos
 
Ö 14.2
Anregung der FDP- Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
 
Ö 14.3
Antrag der FDP- Fraktion zur Verbesserung des gefahrlosen Überquerens an Bushaltestellen
 
Ö 14.4
Anregung von Frau Müller zur Beendigung der Testphase Mandatos
 
Ö 14.5
Anfrage von Herrn Lange zur Entwicklung eines Mehrgenerationenhauses
 
Ö 14.6
Anfrage von Herrn Dr. Appenrodt zur Iranischen Wirtschaftsdelegation
 
Ö 14.7
Anregung von Frau Müller hinsichtlich Einladung Lothar Kahlert
 
Ö 14.8
Anregung von Frau Müller hinsichtlichFamilienzemntrum LiBa
 
Ö 14.9
Herr Lange: Verteilung Schreiben der Fa. GAS
 
Ö 15
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 16
KITA Ebendorf, aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0087/2011
Ö 17
Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben
 
Ö 18
Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0165/2011
Ö 19
11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0162/2011
Ö 20
Städtebauliche Sanierung "Ortkskern - Barleben" Ausführungen zur Erhebung von Ausgleichbeträgen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0083/2011
Ö 21
Entwicklung der Baukosten vom Stand 18.07.11 (IV 51-2011) bis zum 28.11.2011 für die Sporthalle II und den funktionalen Verbinder

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0096/2011
Ö 22
Besetzung der Schiedsstelle der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-0186/2011
Ö 23
2. Änderungssatzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0159/2011
Ö 24
2. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0160/2011
Ö 25
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0169/2011
Ö 26
Verwendung des Jahresergebnisses 2008 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0170/2011
Ö 27
Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2008

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0172/2011
Ö 28
Abschlussbericht Projekt Kommunale Gesundheit

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0073/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Verlängerung des Betriebsführervertrages mit der Fa. Simchen Immobilien Management GmbH
 
N 30
Gesellschafterversammlung der ESA GmbH am 25.10.2011
 
N 31
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 01.12.2011 / nicht öffentlicher Teil
 
N 32
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Dachmarke BARLEBEN+CO.

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0072/2011
Ö 34
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