Sitzung
GR/001/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
23.02.2012
Zeit
18:30-22:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Entwurf der Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0003/2012
Ö 5
Bestätigung der Entwurfsplanung für die Neuorganisation der Zufahrten zum Naherholungsgebiet Jersleber See

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0004/2012
Ö 6
1. Änderung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen in Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0009/2012
Ö 7
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Barleben, Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0191/2011
Ö 8
Benennung eines Nachfolgers für einen sachkundigen Einwohner im Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0012/2012
Ö 9
Vorstellung der detaillierten Außenanlagenplanung Sporthallenkomplex

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0008/2012
Ö 10
Änderung der Satzung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0002/2012
Ö 11
Befugnisse sachkundiger Einwohner hinsichtlich Sach- und Geschäftsordnungsanträge

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0093/2011
Ö 12
Auskunftsrecht der sachkundigen Einwohner in den beratenden Ausschüssen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0100/2011
Ö 13
Betriebskostenabrechnung für das Familienzentrum durch den LiBa e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0001/2012
Ö 14
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 14.1
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 22.12.2011
 
Ö 14.1.1
Bestätigung der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 22.12.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 14.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 14.1.3
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 22.12.2011

Beschluss: zurückgestellt

IV-0016/2012
Ö 15
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem Hauptausschuss für das IV. Quartal 2011
 
Ö 16
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 17
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 17.1
Anfrage von Frau Müller
 
Ö 17.2
Anregung von Herrn Büchner - Besichtigung Biogasanlage
 
Ö 17.3
Anfrage von Herrn Dr. Appenrodt - Englischunterricht in der Grundschule
 
Ö 17.4
Anfrage von Herrn Dr. Appenrodt - Dienstreise des BM in die Niederlande
 
Ö 17.5
Anfrage von Herrn Dr. Appenrodt - Einladungen zum Neujahrsempfang
 
Ö 17.6
Anfrage von Frau Wischeropp - Schreiben des Elternkuratoriums
 
Ö 17.7
Anfrage von Frau Müller - Videoüberwachung Mittellandhalle
 
Ö 18
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 19
Antrag der Fraktionen FDP, SPD/BBB, CDU und Linke des Gemeinderates hinsichtlich der Versendung der Niederschriften

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 20
Antrag der FDP- Fraktion: Verbesserung des gefahrlosen Überquerens der jeweiligen Straßen an den Bushaltestellen in Ebendorf und Meitzendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

 
Ö 21
Ansiedlungen von Investoren ab 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0010/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Antrag der Fraktion Freie Wähler: Tätigkeit des Unternehmerbüros
 
N 23
Grundsatzbeschluss zum Contracting für das Blockheizkraftwerk der Mittellandhalle
 
N 24
Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes gemäß §§ 24 ff. Baugesetzbuch (BauGB)
 
N 25
Grundstücksangelegenheiten
 
N 26
Erwerb von Eigentumswohnungen
 
N 27
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Schließen der Sitzung