Sitzung
HA/005/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
10.05.2012
Zeit
18:30-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Vorentwurf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0071/2012
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 4.1
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 16.02.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0040/2012
Ö 4.2
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 29.03.2012
 
Ö 4.2.1
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses v. 29.03.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4.2.2
Festlegungskontrolle aus dem Protokoll vom 29.03.2012

Beschluss: zurückgestellt

IV-0041/2012
Ö 4.2.3
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.3
Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses v. 05.04.2012

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.3.1
Bestätigung der Niederschrift v. 05.04.2012

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für den Komplex Mittellandhallen in Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2012
Ö 9
Neufassung der Benutzungsordnung für den Komplex Mittellandhallen in Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0040/2012
Ö 10
Neufassung der Benutzungssatzung für Gemeinschaftseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2012
Ö 11
Finanzplanung 2012 für die Begegnungsstätte der Volkssolidarität in Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0092/2012
Ö 12
Überleitungsvereinbarung mit dem LIBa e.V. zum Kooperationsvertrag mit dem NABU e.V.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0090/2012
Ö 13
Überplanmäige Haushaltsausgabe für die 950-Jahr-Feier

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0079/2012
Ö 14
Auslandsdienstreise des Bürgermeisters zur MSV Brünn 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Bebauungsplan für das Wohngebiet "An der Gärtnerei" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Resterschließung / Erschließungsvertrag
 
N 16
Förderung gemeinnütziger Vereine in der Gemeinde Barleben im Jahr 2011 / Hier: allgemeine Zuwendungen
 
N 17
Förderung Vereine Projekte Hier: Antrag Börde-Cup e.V.
 
N 18
Förderung Vereine/ Projekte
 
N 19
Förderung Vereine /Projekte
 
N 20
Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstückes
 
N 21
Vergabe von Bauleistungen
 
N 22
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 
N 23
Förderung Vereine Projekte Hier: Antrag Ohre-Classic e.V
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
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