Sitzung
GR/004/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
07.06.2012
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Planes "südlich Mittellandkanal" der Stadt Wolmirstedt - Beteiligung der Gemeinde Barleben gemäß § 4 BauGB

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0030/2012
Ö 5
Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Vorentwurf

Beschluss: zurückgestellt

BV-0071/2012
Ö 6
Beitrittsbeschluss zum geänderten Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0103/2012
Ö 7
1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0082/2012
Ö 8
Neufassung der Benutzungssatzung für Gemeinschaftseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2012
Ö 9
Neufassung der Benutzungsordnung für den Komplex Mittellandhallen in Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0040/2012
Ö 10
Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für den Komplex Mittellandhallen in Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2012
Ö 11
Planung zur Umnutzung der Räume im Haus 2 der Verwaltung (Erdgeschoß)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0086/2012
Ö 12
Übersicht über über- und außerplanmäßige Ausgaben der Gemeinde Barleben für das Jahr 2010 und 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2012
Ö 13
Überleitungsvereinbarung mit dem LIBa e.V. zum Kooperationsvertrag mit dem NABU e.V. - zur Kenntnis

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0090/2012
Ö 14
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 14.1
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 24.04.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 14.1.1
Bestätigung der Niederschrift vom 24.04.2012
 
Ö 14.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 14.1.3
Festlegungskontrolle zum Protokoll vom 24.04.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0047/2012
Ö 14.2
Nachtrag zur Festlegungskontrolle v. 23.02.2012

Beschluss: zurückgezogen

IV-0048/2012
Ö 15
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 16
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 17
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Bebauungsplan für das Wohngebiet "An der Gärtnerei" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Resterschließung / Erschließungsvertrag
 
N 19
Schuldübernahmevereinbarung
 
N 20
Belastungsvollmacht
 
N 21
Förderung gemeinnütziger Vereine in der Gemeinde Barleben im Jahr 2011 / Hier: allgemeine Zuwendungen
 
N 22
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Schließen der Sitzung