Sitzung
GR/007/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
15.11.2012
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0194/2012
Ö 5
11. Änderung und Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0180/2012
Ö 6
11. Änderung und Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0181/2012
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 26 "Rothenseer Straße" für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0182/2012
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 26 "Rothenseer Straße" für den Bereich der ehemaligen Marmeladenfabrik - nördlich vom "Runden Teich" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0183/2012
Ö 9
4. Bebauungsplan – Teilbereich 1 „Technologiepark Ostfalen“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0191/2012
Ö 10
Information des Elternkuratoriums der Kita Ebendorf zum Standort des Neubaus

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0092/2012
Ö 11
Vorzeitiger B-Plan Nr. 28 für den Bereich "Kindertagesstätte" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Vorentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0187/2012
Ö 12
Raumprogramm und Kostenschätzung für den Neubau des Kita-Gebädes in Ebendordf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0186/2012
Ö 13
Errichtung einer Kindertagesstätte im Technologiepark Ostfalen durch das Europäische Bildungswerk für Beruf und Gesellschaft gGmbH (EBG)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0088/2012
Ö 14
Preislisten für das Erholungscenter Jersleber See

Beschluss: zurückgestellt

BV-0041/2012/1
Ö 15
Umnutzung der Alten Apotheke, Breiteweg 147 in Barleben als Grundsatzbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

BV-0159/2012
Ö 16
Grundsatzbeschluss zur Rekonstruktion und Sanierung historischer Gebäude - Pferdestall und Stall in Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0167/2012
Ö 17
Grundsatzbeschluss für die Sanierung des Grundstückes Breiteweg 154 zu einer "Schaubäckerei"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0169/2012
Ö 18
Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Ausbau des Mühlengebäudes (Scheune) im "Mühlenhof" der Ortschaft Ebendorf - 2. Bauabschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0170/2012
Ö 19
Grundsatzbeschluss zur Errichtung von 3 Ferienhäusern am Jersleber See

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0165/2012
Ö 20
Grundsatzbeschluss zur Errichtung Wasserrutsche am Jersleber See

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0166/2012
Ö 21
Grundsatzbeschluss zur Errichtung von Mehrfamilienhäusern auf dem Grundstück Magdeburger Straße 15 bis 18 in Ebendorf

Beschluss: zurückgestellt

BV-0184/2012
Ö 22
Aktueller Stand der Baukosten für die Sporthalle II und die Erweiterung der Mittellandhalle - Stand 21.09.2012

Beschluss: zurückgestellt

IV-0085/2012
Ö 23
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0199/2012
Ö 24
Bürgerstiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

BV-0189/2012
Ö 25
Besetzung eines Sitzes im Hauptausschuss

Beschluss: zurückgezogen

BV-0200/2012
Ö 26
Besetzung eines Sitzes im Sozialausschuss

Beschluss: zurückgezogen

BV-0201/2012
Ö 27
Besetzung eines Sitzes im Finanzausschuss

Beschluss: zurückgezogen

BV-0202/2012
Ö 28
Besetzung eines Sitzes im Bauausschuss

Beschluss: zurückgezogen

BV-0203/2012
Ö 29
Besetzung eines Sitzes im Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft

Beschluss: zurückgezogen

BV-0204/2012
Ö 30
Niederschrift der Sitzung v. 04.10.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 30.1
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 30.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 30.3
Sachstand zu den Festlegungen, Anregungen und Anfragen der Sitzung vom 04.10.2012
 
Ö 31
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 32
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 33
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
Kostenvergleich zur Betriebsführung der Energieversorgung der Mittellandhalle I und II
 
N 35
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 36
Schließen der Sitzung