Sitzung
GR/001/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
14.02.2013
Zeit
19:37-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
4. Bebauungsplan - Teilbereich 1 "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Abwägungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

BV-0005/2013
Ö 5
4. Bebauungsplan - Teilbereich 1 "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

BV-0007/2013
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der Neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: zurückgestellt

BV-0231/2012
Ö 7
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 25 für den Bereich "ehem. Elektromotorenwerk" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0008/2013
Ö 8
Stellungnahme und Erwiderung des Vorhabenträgers im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der Bundesautobahn A 14 Anschlussstelle Dahlenwarsleben - Wolmirstedt

Beschluss: zurückgestellt

IV-0087/2012
Ö 9
Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0012/2013
Ö 10
Übertragung der Johannes-Liebig-Sporthalle in Ebendorf in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0016/2013
Ö 11
Übertragung des Grundstücks Breiteweg 147/148 in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0193/2012
Ö 12
Übertragung des Grundstücks Breiteweg 158 - Grundschule und Hort in das Sondervermögen der Gemeinde

Beschluss: zurückgestellt

BV-0195/2012
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2009
 
Ö 14
Verwendung des Jahresergebnisses 2009 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Beschluss: zurückgestellt

BV-0218/2012
Ö 15
Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2009

Beschluss: zurückgestellt

BV-0219/2012
Ö 16
Bestätigung der Genehmigungsplanung für den Umbau der Scheune des Mühlenhofes Ebendorf - 2. BA

Beschluss: zurückgestellt

BV-0018/2013
Ö 17
Bestätigung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung sowie der Kostenberechnung - Erweiterung DGH Meitzendorf

Beschluss: zurückgestellt

BV-0004/2013
Ö 18
Preislisten für das Erholungscenter Jersleber See

Beschluss: zurückgestellt

BV-0238/2012
Ö 19
Wirtschaftsplan 2013 für den Zweckverband "Technologiepark Ostfalen"

Beschluss: zurückgestellt

IV-0005/2013
Ö 20
Entsendung eines Fraktionsmitgliedes in den Hauptausschuss

Beschluss: zurückgestellt

BV-0017/2013
Ö 21
Neubesetzung eines Sitzes im Bauausschuss

Beschluss: zurückgestellt

BV-0236/2012
Ö 22
Neubesetzung eines Sitzes im Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft

Beschluss: zurückgestellt

BV-0237/2012
Ö 23
Besetzung der Sitze im Fachausschuss Finanzen mit sachkundigen Einwohnern

Beschluss: zurückgestellt

BV-0232/2012/1
Ö 24
Besetzung der Sitze im Fachausschuss Soziales mit sachkundigen Einwohnern

Beschluss: zurückgestellt

BV-0234/2012/1
Ö 25
Etablierung des elektronischen Mandatsarbeitsplatzes MANDATOS für die Gremien der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0025/2013
Ö 26
Klimaschutzkonzeptentwurf für die Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

IV-0009/2013
Ö 27
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 27.1
Niederschrift der Sitzung vom 20.12.2012
 
Ö 27.1.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung v. 20.12.2012

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 27.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 28
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 29
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 30
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Antrag der Fraktion Freie Wähler - Hinderungsgründe für die Tätigkeit im Gemeinderat
 
N 32
Stützung der Niederschlagswassergebühr für 2013 in der Ortschaft Barleben
 
N 33
Protokoll der Gesellschafterversammlung der SALEG vom 25.04.2012
 
N 34
Bürgschaft zugunsten der IGZ GmbH
 
N 35
Zustimmung zur Zustiftung an die Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung
 
N 36
Kapitaldienstsicherungserklärung gegenüber der Bodelschwingh-Haus Stiftung
 
N 37
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Erschließungsvertrag
 
N 38
Förderung Vereine Vertrag
 
N 39
Förderung Verein: Kooperationsvereinbarung
 
N 40
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 41
Schließen der Sitzung