Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 3.1 | Niederschrift vom 16.07.2012
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 3.1.1 | Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 3.1.2 | Festlegungskontrolle zur Niederschrift v. 16.07.2012
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden | ||
Ö 5 | Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge | ||
Ö 6 | Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung | ||
Ö 7 | Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben, mit ihren Ortschaften Barleben, Ebendorf und Meitzendorf Vorentwurf
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0071/2012 | |
Ö 7.1 | Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben - Vorentwurfsfassung erneute Erörterung im BA am 10.09., HA am 20.09. und im GR am 04.10.2012
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 8 | Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Aufstellungsbeschluss
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0093/2012 | |
Ö 9 | Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Entwurfsbestätigung / Beteiligungsverfahren
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0096/2012 | |
Ö 10 | Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich der örtlichen Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0098/2012 | |
Ö 11 | Gestaltung der Friedhofsmauer an der Jersleber Chaussee in der Ortschaft Meitzendorf
Beschluss: Kenntnis genommen | BV-0113/2012 | |
Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Verlagerung des Spielplatzes / Ausweisung einer externen Fläche
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0139/2012 | |
Ö 13 | Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau Kindertagesstätte Ebendorf
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV-0145/2012 | |
Ö 14 | Vorzeitiger B-Plan Nr. 28 für den Bereich "Kindertagesstätte" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Aufstellungsbeschluss
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0146/2012 | |
Ö 15 | Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" - Sachstandsbericht zum 31.12.2011
Beschluss: Kenntnis genommen | IV-0068/2012 | |
Ö 16 | Ökokonto-Maßnahme "Rothenseer Str."
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0129/2012 | |
Ö 17 | Ökokonto-Maßnahme "Buschweg"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0130/2012 | |
Ö 18 | Ökokonto-Maßnahme "Abfahrt/Kreuzung A2"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0131/2012 | |
Ö 19 | Grundsatzbeschluss zur Erweiterung DGH Meitzendorf - Bühnenanbau und zusätzliche Lagerräume
Beschluss: Kenntnis genommen | BV-0148/2012 | |
Ö 20 | Bericht zum Status des Projektes "Errichtung eines Mehrgenerationenzentrums am Standort Breiteweg 147 in Barleben"
Beschluss: Kenntnis genommen | IV-0069/2012 | |
Ö 21 | Vereinsförderung Nachwuchskonzept des FSV Barleben 1911 e.V.
Beschluss: Kenntnis genommen | IV-0075/2012 | |
Ö 22 | Antrag auf Bewillung einer überplanmäßigen Ausgabe
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0162/2012 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 23 | Vergabe von Bauleistungen - Einfriedung Sporthallenkomplex Barleben | ||
N 24 | Förderung Vereine : Investitionen | ||
N 25 | Errichtung einer Kindertagesstätte am Standort Technologiepark Ostfalen - TPO | ||
N 26 | Barleben, Umverlegung der Burgenser Straße Erschließungsvertrag zw. der Gemeinde Barleben und den Kies- und Baustoffwerken Barleben GmbH +CO.KG | ||
N 27 | Beauftragung Erarbeitung eines Leistungsvezeichnisses zur Ausschreinbung der Betriebsführung der Energieerzeugungsanlagen der Mittellandhallen (BHKW) | ||
N 28 | Vermögensauseinandersetzungsvertrag - Trink- und Schmutzwasseranlagen im Gewerbegebiet Meitzendorf | ||
N 29 | Verkauf von Grundstücken | ||
N 30 | Erwerb eines Grundstückes | ||
N 31 | Erwerb von Grundstücken | ||
N 32 | Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 33 | Schließen der Sitzung |