Sitzung
FA/001/2013
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
12.02.2013
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Niederschrift der letzten Finanzausschusssitzung vom 11.12.2012
 
Ö 3.1
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses
 
Ö 3.2
Festlegungskontrolle der Niederschrift vom 11.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0010/2013
Ö 3.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Wirtschaftsplan 2013 für den Zweckverband "Technologiepark Ostfalen"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2013
Ö 7
Aktueller Stand der Baukosten für die Sporthalle II und die Erweiterung der Mittellandhalle - Stand 16.11.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0085/2012/1
Ö 8
Preislisten für das Erholungscenter Jersleber See

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0238/2012
Ö 9
Übertragung des Grundstücks Breiteweg 147/148 in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV-0193/2012
Ö 10
Übertragung der Johannes-Liebig-Sporthalle in Ebendorf in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BV-0016/2013
Ö 11
Übertragung des Grundstücks Breiteweg 158 - Grundschule und Hort in das Sondervermögen der Gemeinde

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0195/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Protokoll der Gesellschafterversammlung der SALEG vom 25.04.2012
 
N 13
Stützung der Niederschlagswassergebühr für 2013
 
N 14
Nutzungsvertrag mit der Volkssolidarität über die Räumlichkeiten der Gaststätte Barleber Hof
 
N 15
Kapitaldienstsicherungserklärung gegenüber der Bodelschwingh-Haus Stiftung
 
N 16
Zustimmung zur Zustiftung an die Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung
 
N 17
Vergleichsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und Herrn Thomas Kappelmeyer
 
N 18
Verkauf von Grundstücken
 
N 19
Verkauf eines Grundstückes
 
N 20
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
 
N 21
Bürgschaft zugunsten der IGZ GmbH
 
N 22
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
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