Sitzung
ORB/009/2012
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Ratssaal, Breiteweg 50
Datum
29.11.2012
Zeit
19:00-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates | ||
Ö 4.1 | Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 01.11.2012
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 4.1.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Ortsbürgermeisters | ||
Ö 6 | Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge | ||
Ö 7 | Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung | ||
Ö 8 | Grundsatzbeschluss für die Sanierung des Grundstückes Breiteweg 154 zu einer "Schaubäckerei"
Beschluss: Kenntnis genommen | BV-0169/2012 | |
Ö 9 | Stellungnahme und Erwiderung des Vorhabenträgers im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der Bundesautobahn A 14 Anschlussstelle Dahlenwarsleben - Wolmirstedt
Beschluss: Kenntnis genommen | IV-0087/2012 | |
Ö 10 | Benennung eines Nachfolgers für ein Mitglied im Sanierungsbeirat
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV-0172/2012 | |
Ö 11 | Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | BV-0192/2012 | |
Ö 12 | 1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben und die Festsetzung einer einheitlichen Gebühr.
Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0212/2012 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Nutzungsvertrag mit der Volkssolidarität über die Räumlichkeiten der Gaststätte Barleber Hof | ||
N 14 | Barleben, Umverlegung der Burgenser Straße / Erschließungsvertrag zw. der Gemeinde Barleben und den Kies- und Baustoffwerken Barleben GmbH +CO.KG | ||
N 15 | Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 16 | Schließen der Sitzung |