Sitzung
HA/002/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
22.05.2013
Zeit
19:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2013
 
Ö 3.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 28 "Kindertagesstätte" für den Bereich des ehemaligen Gutsparkes der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0050/2013
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0057/2013
Ö 9
Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2013
Ö 10
Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0043/2013
Ö 11
Resterschließung B-Plan 4 in der Ortschaft Meitzendorf für den Schwalbenweg und Taubenring

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0060/2013
Ö 12
Rahmenvertrag zur Feuerwehr-Rente

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0033/2013
Ö 13
Modellstudie zum Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: zurückgestellt

IV-0014/2013
Ö 14
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0027/2013
Ö 15
Bericht über die Informationsveranstaltung zur Vollwertgemeinschaftsküche am 28.02.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0016/2013
Ö 16
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0157/2012
Ö 17
Bericht über die Entwicklung der Kommunalen IT Union KITU eG. / wirtschaftlicher Stand 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0018/2013
Ö 18
Bericht über die Durchfürhung des Projektes Server, Storage und Integration unter Beteiligung der KITU eG. - Ausblick auf das Pilotprojekt IT im Rahmen der STARK III-Förderung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0019/2013
Ö 19
Server, Storage, Integration - 4-Seiten-Vertrag CHG, Siemens Enterprise, KITU eG. Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0062/2013
Ö 20
Fortentwicklung des Rechenzentrums der Gemeinde Barleben für die Etablierung der sog. NetApp-Lösung - Vorbereitung des Pilotprojekts "Bildungsstandort Barleben" (STARK III-Förderung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2013
Ö 21
Stundungen und Niederschlagungen von Forderungen 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0021/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Vereinbarung zur Erledigung des Rechtsstreits Az.: 11 OH 9/11 beim Landgericht Magdeburg
 
N 23
Bebauungspläne 2 und 4 für das Wohngebiet "Im Bleeken / Alte Jersleber Chaussee" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf - Teilerschließung / Erschließungsvertrag
 
N 24
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - städtebauliche Verträge
 
N 25
Bestätigung des Mietvertrages für Büroräume im Breiteweg 141 in Barleben
 
N 26
Förderung Vereine Projekte
 
N 27
Förderung Vereine Projekte
 
N 28
Förderung Vereine Investitionen
 
N 29
Förderung Vereine Investitionen
 
N 30
Förderung Vereine Investitionen
 
N 31
Förderung Vereine Investitionen
 
N 32
Förderung Vereine Investitionen
 
N 33
Förderung Vereine Investitionen
 
N 34
Kauf eines Grundstückes
 
N 35
Erwerb von Grundstücken
 
N 36
Verkauf eines Grundstückes
 
N 37
Verkauf von Grundstücken
 
N 38
Verkauf von Grundstücken
 
N 39
1. Aufsichtsratssitzung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH am 03.04.2013 - Investitionen
 
N 40
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 41
Schließen der Sitzung