Sitzung
HA/003/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
04.07.2013
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 22.05.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.3
Abarbeitung von Festlegungen, Anregungen und Anfragen
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Gemeinsamer Antrag zur Schaffung bzw. Findung eines geeigneten Sitzungsraumes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Barleben, Sportkomplex "Am Anger"- Sanierung und Erweiterung der Sportanlage 2

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2013/1
Ö 9
Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0092/2013
Ö 10
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Erschließungsgebiet Neue Torstraße in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0075/2013
Ö 11
Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindereinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0084/2013
Ö 12
Planungsunterlagen für die mittel- und langfristige Schulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0081/2013
Ö 13
Errichtung von 2 Ferienhäusern am Jersleber See

Beschluss: zurückgestellt

BV-0090/2013
Ö 14
1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0073/2013
Ö 15
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0157/2012
Ö 16
Mietvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und des Haldensleber Bäckereimuseumsvereins e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0080/2013
Ö 17
Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und der Bäckerei Düsedau

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0082/2013
Ö 18
Stellplätze für Feuerwehr und Friedhof Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0034/2013
Ö 19
Modellstudie zum Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0014/2013
Ö 20
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0027/2013
Ö 21
Besetzung eines Sitzes im Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0072/2013
Ö 22
Tätigkeitsbericht des Unternehmerbüros für das Jahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2013
Ö 23
Dienstreise des Bürgermeisters in die estnische Gemeinde Viimsi im September 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0100/2013
Ö 24
Grundsatzbeschluß über kurz- und mittelfristige Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0095/2013
Ö 25
Breiteweg Südabschnitt zwischen Einmündung Ebendorfer Straße und Sülzestraße- grundhafter Straßenausbau einschließlich Nebenanlagen

Beschluss: zurückgestellt

BV-0086/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Vergleichsvereinbarung mit der Wohneigentümergemeinschaft Amselweg in Meitzendorf
 
N 27
Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und dem Malfreunde Barleben e.V.
 
N 28
Gewährung eines Darlehens für die IGZ GmbH
 
N 29
Förderung Vereine Investitionen
 
N 30
Förderung Vereine Investitionen
 
N 31
Förderung Vereine Projekte
 
N 32
Förderung Vereine Projekte
 
N 33
Förderung Vereine Vertrag
 
N 34
Flächentausch von Grundstücken
 
N 35
Erwerb von Grundstücken
 
N 36
1. Aufsichtsratssitzung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH am 03.04.2013 - Investitionen
 
N 37
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 38
Schließen der Sitzung