Sitzung
HA/004/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
19.09.2013
Zeit
17:05-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses v. 04.07.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenden Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Nachtragsvereinbarung zum Geschäftsbesorgungsvertrag "Straßenbaumaßnahmen Ortschaft Barleben" zwischen der Gemeinde Barleben und Bayerngrund Grundstücksbeschaffungs- und -erschließungsgesellschaft mbH zwecks Vetragsverlängerung.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0126/2013
Ö 8
Mitgliedschaft Förderverein Technische Denkmale Sachsen-Anhalt e.V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0104/2013
Ö 9
Bestätigung des Projektes Breitwellenrutsche am Jersleber See

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0139/2013
Ö 10
Schaffung einer Personalstelle für einen Klimaschutzmanager

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0109/2013
Ö 11
Grundsatzbeschluss: Aufbau NGA-Netz in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0110/2013
Ö 12
Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0092/2013
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der Neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0111/2013
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der Neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0112/2013
Ö 15
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 28 "Kindertagesstätte" für den Bereich des ehemaligen Gutsparkes der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0113/2013
Ö 16
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 28 "Kindertagesstätte" für den Bereich des ehemaligen Gutsparkes der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0114/2013
Ö 17
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" - Sachstandsbericht zum 31.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0031/2013
Ö 18
Fortentwicklung des Rechenzentrums der Gemeinde Barleben für die Etablierung der sog. NetApp-Lösung - Vorbereitung des Pilotprojekts Schulstandort Barleben (STARK III-Förderung) - Grundsatzbeschluss zur Projektumsetzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0151/2013
Ö 19
Produktbuch der Gemeinde Barleben als Basis für den Haushalt 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0043/2013
Ö 20
Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss des Ortschaftsrates Barleben zur BV-0086/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0086/2013/1
Ö 21
Verfahren bei Einwendungen gegen die Niederschrift über Sitzungen gemeindlicher Gremien

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0039/2013
Ö 22
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0149/2013
Ö 23
Stundungen, Niederschlagungen und Erlass von Forderungen 2008 -2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0040/2013
Ö 24
Projektstand "Entwicklungsnetzwerk Barleben + Niedere Börde"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0045/2013
Ö 25
Absichtserklärung im Rahmen des Schlüsselprojektes Kinderbetreuung des Demografie-Entwicklungsnetzwerkes Barleben + Niedere Börde

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0134/2013
Ö 26
Information über die durchgeführte geohydrologische Erkundung mittels Grundwassermessstellen in der OS Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0036/2013
Ö 27
Terminplan für das Verhandlungsverfahren "Neubau der Kindertagesstätte Ebendorf"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0033/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Gewährung eines Darlehens für die IGZ GmbH
 
N 29
Vergleichsvereinbarung mit der Wohneigentümergemeinschaft Amselweg in Meitzendorf
 
N 30
Förderung gemeinnütziger Vereine in der Gemeinde Barleben im Jahr 2012 / Hier: allgemeine Zuwendungen
 
N 31
Förderung Vereine Projekte
 
N 32
Belastungsvollmacht
 
N 33
Flächentausch von Grundstücken
 
N 34
Tausch von Grundstücken
 
N 35
Verkauf eines Grundstückes
 
N 36
Gesellschafterversammlung der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH vom 06.05.2013
 
N 37
2. Aufsichtsratssitzung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH am 12.06.2013 - Investitionen
 
N 38
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 39
Schließen der Sitzung