Sitzung
GR/003/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, in der Aula Sekundarschule, Feldstraße 20, Barleben
Datum
26.09.2013
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der Neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0111/2013
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der Neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0112/2013
Ö 6
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 28 "Kindertagesstätte" für den Bereich des ehemaligen Gutsparkes der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0113/2013
Ö 7
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 28 "Kindertagesstätte" für den Bereich des ehemaligen Gutsparkes der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0114/2013
Ö 8
Absichtserklärung im Rahmen des Schlüsselprojektes Kinderbetreuung des Demografie-Entwicklungsnetzwerkes Barleben + Niedere Börde

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0134/2013
Ö 9
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgezogen

BV-0157/2012
Ö 10
Terminplan für das Verhandlungsverfahren "Neubau der Kindertagesstätte Ebendorf"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0033/2013
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0119/2013
Ö 12
Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0121/2013
Ö 13
Verwendung des Jahresergebnisses 2010 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0120/2013
Ö 14
Bestellung des Betriebsleiters für den Eigenbetrieb "Wohnungswirtschaft"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0124/2013
Ö 15
Kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wohnungswirtschaft

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0141/2013
Ö 16
Bestätigung des Projektes Breitwellenrutsche am Jersleber See

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0139/2013
Ö 17
Nachtragsvereinbarung zum Geschäftsbesorgungsvertrag "Straßenbaumaßnahmen Ortschaft Barleben" zwischen der Gemeinde Barleben und Bayerngrund Grundstücksbeschaffungs- und -erschließungsgesellschaft mbH zwecks Vetragsverlängerung.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0126/2013
Ö 18
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

BV-0149/2013
Ö 19
Stundungen, Niederschlagungen und Erlass von Forderungen 2008 -2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0040/2013
Ö 20
Produktbuch der Gemeinde Barleben als Basis für den Haushalt 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0043/2013
Ö 21
Mitgliedschaft Förderverein Technische Denkmale Sachsen-Anhalt e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0104/2013
Ö 22
Schaffung einer Personalstelle für einen Klimaschutzmanager

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0109/2013
Ö 23
Grundsatzbeschluss: Aufbau NGA-Netz in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0110/2013
Ö 24
Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss des Ortschaftsrates Barleben zur BV-0086/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0086/2013/1
Ö 25
Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0092/2013
Ö 26
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben" - Sachstandsbericht zum 31.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0031/2013
Ö 27
Information über die durchgeführte geohydrologische Erkundung mittels Grundwassermessstellen in der OS Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0036/2013
Ö 28
Projektstand "Entwicklungsnetzwerk Barleben + Niedere Börde"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0045/2013
Ö 29
Fortentwicklung des Rechenzentrums der Gemeinde Barleben für die Etablierung der sog. NetApp-Lösung - Vorbereitung des Pilotprojekts Schulstandort Barleben (STARK III-Förderung) - Grundsatzbeschluss zur Projektumsetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0151/2013
Ö 30
Verfahren bei Einwendungen gegen die Niederschrift über Sitzungen gemeindlicher Gremien

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0039/2013
Ö 31
Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 11.07.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 31.1
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 31.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 31.3
Stellungnahme zu den Anfragen und Anregungen aus der Sitzung vom 11.07.2013
 
Ö 32
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 33
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 34
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 35
Gemeinsamer Antrag zur Schaffung bzw. Findung eines geeigneten Sitzungsraumes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 36
Antrag der Fraktion Freie Wähler - Raumnutzungskonzept für den Ratssaal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 37
Antrag der Fraktion Freie Wähler - Entgelte für das Auflegen von Booten am Jersleber See

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 38
Antrag der Fraktion Freie Wähler - Anbindung Ecole-Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 39
Förderung gemeinnütziger Vereine in der Gemeinde Barleben im Jahr 2012 / Hier: allgemeine Zuwendungen
 
N 40
Gewährung eines Darlehens für die IGZ GmbH
 
N 41
Statusbericht zur Entwicklung des Mehrgenerationenzentrum
 
N 42
Vergabe der Reinigungsleistungen für den Komplex der Mittellandhalle Barleben
 
N 43
Vergabeunterlagen für den Neubau der Kindertagesstätte in Ebendorf
 
N 44
Gesellschafterversammlung der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH vom 06.05.2013
 
N 45
2. Aufsichtsratssitzung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH am 12.06.2013 - Investitionen
 
N 46
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 47
Schließen der Sitzung