Sitzung
HA/005/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
12.12.2013
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 3.1
Niederschrift der gemeinsamen Sitzung v. 19.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 3.1.2
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 3.2
Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 3.2.2
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Spielplatz am Schnarsleber Weg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0175/2013
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 30 für das Wohngebiet "Alte Ziegelei" zwischen Breiteweg und Rothenseer Straße der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0152/2013
Ö 9
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern - Entscheidung zum Abschluss eines Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrages gemäß § 5 Abs. 8 Buchst. d) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0161/2013
Ö 10
Benennung und Umbenennung einer Straße

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0146/2013
Ö 11
Barleben, Änderung des Bahnüberganges am Breiteweg in der Ortschaft Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0172/2013
Ö 12
Alter Friedhof Meitzendorf- Gestaltungsvarianten

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0144/2013
Ö 13
Erweiterung Kindergarten "Barleber Schlümpfe"

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0168/2013
Ö 14
Grundsatzbeschluss zur Führung der Heimatstuben als öffentliche Einrichtung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0142/2013
Ö 15
Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 23. Januar 2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0167/2013
Ö 16
Bestätigung des Prüfberichtes des Fachdienstes Rechnungsprüfung - Neubau der Dreifachsporthalle einschließlich Verbinder

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0162/2013
Ö 17
Abrechnung der Baumaßnahmen Sporthalle II und Verbinder (Stand 22.11.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0050/2013
Ö 18
Stellungnahme zum Prüfbericht der überörtliche Prüfung der Zuwendungen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0135/2013
Ö 19
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0157/2012/1
Ö 20
Leitbild der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0049/2013
Ö 21
Projektstand des Entwicklungsnetzwerkes Barleben – Niedere Börde, Stand 30.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0056/2013
Ö 22
ARGE - "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland" - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0057/2013
Ö 23
Einsatz spanischer Arbeitskräfte - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0058/2013
Ö 24
Vereinbarung zur Einrichtung eines Beratungsservice "Mobilität und Beschäftigungsmöglichkeit"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0181/2013
Ö 25
Einwilligung zur Forthaftung der Gewährleistungserklärung gegenüber der Deutschen Kreditbank AG

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0177/2013
Ö 26
Wirtschaftsplan 2014 für den Zweckverband "Technologiepark Ostfalen"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0051/2013
Ö 27
Sanierungsgebiet "Ortskern" - Ablösung von Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 des Baugesetzbuches

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0116/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Informationen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt zur Ermittlung der Bodenrichtwerte im förmlich
 
N 29
Vergleichsvereinbarung mit der Wohneigentümergemeinschaft Amselweg in Meitzendorf
 
N 30
Teilwiderruf des Zuwendungsbescheides vom 20. Juni 2012 an die Evangelische Kirchengemeinde Barleben
 
N 31
Förderung Vereine Investitionen
 
N 32
Förderung Vereine Projekte
 
N 33
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 34
Ausschreibung der Trägerschaft für das zu errichtende Mehrgenerationenzentrum
 
N 35
Auswahl eines Pächters für die Gaststätte im Komplex Mittellandhalle
 
N 36
Richtlinie über die Zuwendung an die im Einsatzdienst stehenden Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr - Feuerwehrrente
 
N 37
Jahresbericht Schiffshebewerk Magdeburg Rothensee
 
N 38
Erteilung einer Belastungsvollmacht
 
N 39
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 40
Schließen der Sitzung