Sitzung
GR/004/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
19.12.2013
Zeit
18:35-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 30 für das Wohngebiet "Alte Ziegelei" zwischen Breiteweg und Rothenseer Straße der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0152/2013
Ö 5
Benennung und Umbenennung einer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0146/2013
Ö 6
Richtlinie über die Zuwendung an die im Einsatzdienst stehenden Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr - Feuerwehrrente

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0048/2013
Ö 7
Abrechnung der Baumaßnahmen Sporthalle II und Verbinder (Stand 22.11.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0050/2013
Ö 8
Bestätigung des Prüfberichtes des Fachdienstes Rechnungsprüfung - Neubau der Dreifachsporthalle einschließlich Verbinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0162/2013
Ö 9
Stellungnahme zum Prüfbericht der überörtliche Prüfung der Zuwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0135/2013
Ö 10
Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 23. Januar 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0167/2013
Ö 11
Leitbild der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0049/2013
Ö 12
Erweiterung Kindergarten "Barleber Schlümpfe"

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0168/2013
Ö 13
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0157/2012/1
Ö 14
Barleben, Änderung des Bahnüberganges am Breiteweg in der Ortschaft Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0172/2013
Ö 15
Alter Friedhof Meitzendorf- Gestaltungsvarianten

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0144/2013
Ö 16
Grundsatzbeschluss zur Führung der Heimatstuben als öffentliche Einrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0142/2013
Ö 17
Projektstand des Entwicklungsnetzwerkes Barleben – Niedere Börde, Stand 30.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0056/2013
Ö 18
Kommunal- und Europawahl 25.05.2014 - Entschädigung für Inhaber eines Wahlehrenamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0185/2013
Ö 19
Grundsatzbeschluss zur finanziellen Ausstattung für die 1075 Jahr Feier der Ortschaft Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0186/2013
Ö 20
ARGE - "Energie- und Umweltpark Mitteldeutschland" - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0057/2013
Ö 21
spanische Arbeitskräfte - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0058/2013
Ö 22
Einwilligung zur Forthaftung der Gewährleistungserklärung gegenüber der Deutschen Kreditbank AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0177/2013
Ö 23
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-0169/2013
Ö 24
Wirtschaftsplan 2014 für den Zweckverband "Technologiepark Ostfalen"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0051/2013
Ö 25
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 25.1
Niederschrift der GR-Sitzung v. 05.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 25.1.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 25.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 25.2
Niederschrift der GR-Sitzung v. 26.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 25.2.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 25.2.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 25.3
Niederschrift der Gemeinderatssitzung v. 07.11.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 25.3.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 25.3.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 25.4
Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 21.11.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 25.4.1
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 25.4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 26
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 27
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 28
Antrag der Fraktionen CDU, FW und Die Linke die Zuständigkeit hinsichtlich der "Verantwortlichkeit im Sinne des Presserechts" vom Bürgermeister Herrn Franz-Ulrich Keindorff auf den Gemeinderat Barleben zu übertragen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 29
Antrag der Fraktion Freie Wähler, Siedlungsentwicklung in Barleben, Ausweisung von Wohn- und Gewerbeflächen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 30
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 31
Sanierungsgebiet "Ortskern" - Ablösung von Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 des Baugesetzbuches

Beschluss: zurückgestellt

BV-0116/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
Informationen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt zur Ermittlung der Bodenrichtwerte im förmlich
 
N 33
Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Finanzausgleichsgesetz 2012
 
N 34
Teilwiderruf des Zuwendungsbescheides vom 20. Juni 2012 an die Evangelische Kirchengemeinde Barleben
 
N 35
Förderung Vereine Investitionen
 
N 36
Vergabe Dienstleistung - Wohnungsverwaltung
 
N 37
Ausschreibung der Trägerschaft für das zu errichtende Mehrgenerationenzentrum
 
N 38
Jahresbericht Schiffshebewerk Magdeburg Rothensee
 
N 39
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 40
Schließen der Sitzung