Sitzung
SA/002/2013
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
14.05.2013
Zeit
18:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Besetzung der Sitze im Fachausschuss Soziales mit sachkundigen Einwohnern

Beschluss: zurückgestellt

BV-0234/2012/1
Ö 3.1
Verpflichtung der sachkundigen Einwohner des Sozialausschusses auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Fachausschusses
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Sozialausschusses vom 13.02.2013
 
Ö 4.1.1
Bestätigung der Niederschrift vom 13.02.2013
 
Ö 4.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4.2
Niederschrift der Sitzung des Sozialausschusses mit dem Finanzausschuss vom 27.03.2013
 
Ö 4.2.1
Bestätigung der Niederschrift vom 27.03.2013
 
Ö 4.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0157/2012
Ö 8
Modellstudie zum Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: zurückgestellt

IV-0014/2013
Ö 9
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0027/2013
Ö 10
Übertragung der Grundstücke des Naherholungsgebietes Jersleber See in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0015/2013
Ö 11
Bericht über die Informationsveranstaltung zur Vollwertgemeinschaftsküche am 28.02.2013

Beschluss: zurückgestellt

IV-0016/2013
Ö 12
Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes - z. K.

Beschluss: zurückgestellt

BV-0035/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
1. Aufsichtsratssitzung der ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH am 03.04.2013 - Investitionen
 
N 14
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 15
Schließen der Sitzung