Gemeinderat - 04.04.2013 - 18:35-21:05 Uhr

Sitzung
GR/005/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
04.04.2013
Zeit
18:35-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

 
Ö 4

Nachrücken von Herrn Wolfgang Rost nach Ausscheiden von Herrn Roland Eckl aus dem Gemeinderat der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0030/2013
Ö 5

Verpflichtung von Herrn Rost auf ordnungsgemäße Erfüllung der Amtspflichten

 
Ö 6

Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

 
Ö 6.1

Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 20.12.2012

 
Ö 6.1.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung v. 20.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1.2

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 6.1.3

Sachstand zu Anfragen und Anregungen

 
Ö 6.1.4

Anfragen zur Niederschrift

 
Ö 6.2

Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 14.02.2013

 
Ö 6.2.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2.2

Anfragen zur Niederschrift

 
Ö 7

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 8

Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge

 
Ö 9

Antrag Fraktion FW - Feststellung von Hinderungsgründen nach § 40 der Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 9.1

Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Freie Wähler hinsichtlich der Hinderungsgründe für die Tätigkeit im Gemeinderat nach § 40 GO LSA

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0015/2013
Ö 10

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 11

Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0035/2013
Ö 12

4. Bebauungsplan - Teilbereich 1 "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0005/2013
Ö 13

4. Bebauungsplan - Teilbereich 1 "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0007/2013
Ö 14

Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 25 für den Bereich "ehem. Elektromotorenwerk" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0008/2013
Ö 15

Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der Neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0231/2012
Ö 16

Stellungnahme und Erwiderung des Vorhabenträgers im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der Bundesautobahn A 14 Anschlussstelle Dahlenwarsleben - Wolmirstedt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0087/2012
Ö 17

Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0012/2013
Ö 18

Bestätigung der Genehmigungsplanung für den Umbau der Scheune des Mühlenhofes Ebendorf - 2. BA

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0018/2013
Ö 19

Bestätigung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung sowie der Kostenberechnung - Erweiterung DGH Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0004/2013
Ö 20

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0217/2012
Ö 21

Verwendung des Jahresergebnisses 2009 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BV-0218/2012
Ö 22

Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0219/2012
Ö 23

Wirtschaftsplan 2013 für den Zweckverband "Technologiepark Ostfalen"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2013
Ö 24

Etablierung des elektronischen Mandatsarbeitsplatzes MANDATOS für die Gremien der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0025/2013
Ö 25

Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0029/2013
Ö 26

Entsendung eines Fraktionsmitgliedes in den Hauptausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

BV-0017/2013
Ö 27

Besetzung der Sitze im Fachausschuss Finanzen mit sachkundigen Einwohnern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0232/2012/2
Ö 28

Besetzung der Sitze im Fachausschuss Soziales mit sachkundigen Einwohnern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0234/2012/1
Ö 29

Neubesetzung eines Sitzes im Bauausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

BV-0236/2012
Ö 30

Neubesetzung eines Sitzes im Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

BV-0237/2012
Ö 31

Klimaschutzkonzeptentwurf für die Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0009/2013
Ö 32

Preislisten für das Erholungscenter Jersleber See

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0238/2012
Ö 33

Terminplan für das Verhandlungsverfahren - Neubau der Kindertagesstätte Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0012/2013
Ö 34

ÖPP Verfahren - Kita Ebendorf - vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0026/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 35

Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Erschließungsvertrag

 
N 36

Förderung Vereine Vertrag

 
N 37

Förderung Verein: Kooperationsvereinbarung

 
N 38

Stützung der Niederschlagswassergebühr für 2013 in der Ortschaft Barleben

 
N 39

Bürgschaft zugunsten der IGZ GmbH

 
N 40

Zustimmung zur Zustiftung an die Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung

 
N 41

Kapitaldienstsicherungserklärung gegenüber der Bodelschwingh-Haus Stiftung

 
N 42

Protokoll der Gesellschafterversammlung der SALEG vom 25.04.2012

 
N 43

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 44

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