Sitzung
GR/005/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Ratssaal der Ortschaft Barleben
Datum
04.04.2013
Zeit
18:35-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Nachrücken von Herrn Wolfgang Rost nach Ausscheiden von Herrn Roland Eckl aus dem Gemeinderat der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0030/2013
Ö 5
Verpflichtung von Herrn Rost auf ordnungsgemäße Erfüllung der Amtspflichten
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 6.1
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 20.12.2012
 
Ö 6.1.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung v. 20.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 6.1.3
Sachstand zu Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1.4
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 6.2
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 14.02.2013
 
Ö 6.2.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 9
Antrag Fraktion FW - Feststellung von Hinderungsgründen nach § 40 der Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 9.1
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Freie Wähler hinsichtlich der Hinderungsgründe für die Tätigkeit im Gemeinderat nach § 40 GO LSA

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0015/2013
Ö 10
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 11
Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0035/2013
Ö 12
4. Bebauungsplan - Teilbereich 1 "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0005/2013
Ö 13
4. Bebauungsplan - Teilbereich 1 "Technologiepark Ostfalen" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0007/2013
Ö 14
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 25 für den Bereich "ehem. Elektromotorenwerk" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0008/2013
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der Neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0231/2012
Ö 16
Stellungnahme und Erwiderung des Vorhabenträgers im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der Bundesautobahn A 14 Anschlussstelle Dahlenwarsleben - Wolmirstedt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0087/2012
Ö 17
Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0012/2013
Ö 18
Bestätigung der Genehmigungsplanung für den Umbau der Scheune des Mühlenhofes Ebendorf - 2. BA

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0018/2013
Ö 19
Bestätigung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung sowie der Kostenberechnung - Erweiterung DGH Meitzendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0004/2013
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0217/2012
Ö 21
Verwendung des Jahresergebnisses 2009 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BV-0218/2012
Ö 22
Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0219/2012
Ö 23
Wirtschaftsplan 2013 für den Zweckverband "Technologiepark Ostfalen"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2013
Ö 24
Etablierung des elektronischen Mandatsarbeitsplatzes MANDATOS für die Gremien der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0025/2013
Ö 25
Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0029/2013
Ö 26
Entsendung eines Fraktionsmitgliedes in den Hauptausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

BV-0017/2013
Ö 27
Besetzung der Sitze im Fachausschuss Finanzen mit sachkundigen Einwohnern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0232/2012/2
Ö 28
Besetzung der Sitze im Fachausschuss Soziales mit sachkundigen Einwohnern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0234/2012/1
Ö 29
Neubesetzung eines Sitzes im Bauausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

BV-0236/2012
Ö 30
Neubesetzung eines Sitzes im Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

BV-0237/2012
Ö 31
Klimaschutzkonzeptentwurf für die Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0009/2013
Ö 32
Preislisten für das Erholungscenter Jersleber See

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0238/2012
Ö 33
Terminplan für das Verhandlungsverfahren - Neubau der Kindertagesstätte Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

IV-0012/2013
Ö 34
ÖPP Verfahren - Kita Ebendorf - vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0026/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 35
Bebauungsplan Nr. 24 für das Wohngebiet "An der neuen Torstraße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Erschließungsvertrag
 
N 36
Förderung Vereine Vertrag
 
N 37
Förderung Verein: Kooperationsvereinbarung
 
N 38
Stützung der Niederschlagswassergebühr für 2013 in der Ortschaft Barleben
 
N 39
Bürgschaft zugunsten der IGZ GmbH
 
N 40
Zustimmung zur Zustiftung an die Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung
 
N 41
Kapitaldienstsicherungserklärung gegenüber der Bodelschwingh-Haus Stiftung
 
N 42
Protokoll der Gesellschafterversammlung der SALEG vom 25.04.2012
 
N 43
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 44
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