Sitzung
ORE/003/2013
Gremium
Ortschaftsrat Ebendorf
Raum
BGH, OS Ebendorf, Saal 2 Am Thieplatz 1
Datum
22.05.2013
Zeit
18:00-20:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung | ||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates | ||
| Ö 4.1 | Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 26.03.2013 | ||
| Ö 4.1.1 | Bestätigung der Niederschrift vom 26.03.2013
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.1.2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift | ||
| Ö 5 | Mitteilungen des Ortsbürgermeisters | ||
| Ö 6 | Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge | ||
| Ö 7 | Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung | ||
| Ö 8 | Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Abwägungsbeschluss
Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0042/2013 | |
| Ö 9 | Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Satzungsbeschluss
Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0043/2013 | |
| Ö 10 | Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 28 "Kindertagesstätte" für den Bereich des ehemaligen Gutsparkes der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV-0050/2013 | |
| Ö 11 | Übertragung der Johannes-Liebig-Sporthalle in Ebendorf in das noch zu bildende Sondervermögen der Gemeinde "Eigenbetrieb kommunale Dienste Barleben"
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | BV-0016/2013 | |
| Ö 12 | Stellplätze für Feuerwehr und Friedhof Ebendorf
Beschluss: Kenntnis genommen | BV-0034/2013 | |
| Ö 13 | Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben
Beschluss: Kenntnis genommen | BV-0157/2012 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 14 | Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||