Sitzung
ORB/003/2013
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Gemeindesaal
Datum
16.05.2013
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4.2.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6.1
Radweg zum Barleber See
 
Ö 6.2
Gestaltung der Mauer am Fußballplaltz
 
Ö 6.3
Verkehrskonzept
 
Ö 6.4
Sackgasse Meitzendorfer Straße
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7.1
Widmung von Straßen
 
Ö 8
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0157/2012
Ö 9
Klimaschutzkonzeptentwurf für die Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0009/2013
Ö 10
Modellstudie zum Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0014/2013
Ö 11
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0027/2013
Ö 12
Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2013
Ö 13
Örtliche Bauvorschrift der Gemeinde Barleben über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze und über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Stellplätze der Gemeinde Barleben mit ihren Ortschaften Ebendorf, Barleben und Meitzendorf (Stellplatzsatzung / Ablösesatzung) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0043/2013
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0057/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 14.1
Gesamtpachtvertrag über alle Gartenanlagen im Gemeindegebiet
 
N 15
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 16
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 17
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern - Wohnanlage Holtenhof
 
N 18
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 19
Verkauf von Grundstücken
 
N 20
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - städtebauliche Verträge
 
N 21
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Schließen der Sitzung