Sitzung
GR/006/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, in der Aula Sekundarschule, Feldstraße 20, Barleben
Datum
11.07.2013
Zeit
18:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Erschließungsgebiet Neue Torstraße in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0075/2013
Ö 5
Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: zurückgestellt

BV-0092/2013
Ö 6
Planungsunterlagen für die mittel- und langfristige Schulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0081/2013
Ö 7
Grundsatzbeschluß über kurz- und mittelfristige Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0095/2013
Ö 8
Barleben, Sportkomplex "Am Anger"- Sanierung und Erweiterung der Sportanlage 2

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2013/1
Ö 9
Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindereinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0084/2013
Ö 10
Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Barleben und der Bäckerei Düsedau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0082/2013
Ö 11
Mietvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und des Haldensleber Bäckereimuseumsvereins e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0080/2013
Ö 12
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0157/2012
Ö 13
Modellstudie zum Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0014/2013
Ö 14
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Dienste Barleben"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0027/2013
Ö 15
Errichtung von 2 Ferienhäusern am Jersleber See

Beschluss: zurückgestellt

BV-0090/2013
Ö 16
Besetzung eines Sitzes im Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0072/2013
Ö 17
1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0073/2013
Ö 18
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.05.2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 18.1
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
Ö 18.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 18.3
Abarbeitung von Anfragen, Anregungen,etc.
 
Ö 19
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 20
Vergabeverfahren ÖPP-Projekt "Kita Ebendorf"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2013
Ö 21
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 22
Gemeinsamer Antrag zur Schaffung bzw. Findung eines geeigneten Sitzungsraumes

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 23
Antrag der Fraktion Freie Wähler - Raumnutzungskonzept für den Ratssaal

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 24
Antrag der Fraktion Freie Wähler - Entgelte für das Auflegen von Booten am Jersleber See

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 25
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Klage gegen den Gebührenbescheid des Landkreises Börde vom 03. Juni 2013
 
N 27
Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Barleben und dem Malfreunde Barleben e.V.
 
N 28
Förderung Vereine Investitionen
 
N 29
Förderung Vereine Vertrag
 
N 30
Gewährung eines Darlehens für die IGZ GmbH
 
N 31
Erwerb von Grundstücken
 
N 32
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Schließen der Sitzung