Sitzung
ORB/009/2013
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
28.11.2013
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des ORB vom 12.09.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4.1.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 4.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4.1.3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.2
Niederschrift der Sitzung des ORB vom 24.10.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2.1
Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 4.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4.2.3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Barleben, Belagwechsel der Pflasterstraßen aus Grauwacke im Sanierungsgebiet

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0165/2013
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 30 für das Wohngebiet "Alte Ziegelei" zwischen Breiteweg und Rothenseer Straße der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0152/2013
Ö 10
Barleben, Errichtung eines Parkplatzes auf dem ehemaligen Grundstück Alte Kirchstr. 15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0171/2013
Ö 11
Barleben, Änderung des Bahnüberganges am Breiteweg in der Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0172/2013
Ö 12
Produktbuch der Gemeinde Barleben als Basis für den Haushalt 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0043/2013
Ö 13
Leitbild der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0049/2013
Ö 14
Erweiterung Kindergarten "Barleber Schlümpfe"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0168/2013
Ö 15
Grundsatzbeschluss zur Führung der Heimatstuben als öffentliche Einrichtung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0142/2013
Ö 16
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0157/2012/1
Ö 17
Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0092/2013
Ö 18
Nachtragsvereinbarung zum Geschäftsbesorgungsvertrag "Straßenbaumaßnahmen Ortschaft Barleben" zwischen der Gemeinde Barleben und Bayerngrund Grundstücksbeschaffungs- und -erschließungsgesellschaft mbH zwecks Vetragsverlängerung.

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0126/2013
Ö 19
Sanierungsgebiet "Ortskern" - Ablösung von Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 des Baugesetzbuches

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

BV-0116/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Informationen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt zur Ermittlung der Bodenrichtwerte im förmlich
 
N 21
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 22
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 23
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 24
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 25
Städtebauliche Sanierung "Ortskern - Barleben" / Förderrichtlinie Ortskern
 
N 26
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Schließen der Sitzung