Sitzung
GR/001/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, Großer Seminarraum, Haus 4, 1. OG, Komplex Breiteweg 147
Datum
27.03.2014
Zeit
17:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2014
 
Ö 4.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4.1.3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.2
Niederschrift der Fortführung der Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2013 am 11.02.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2014
 
Ö 4.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4.2.3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Antrag der Fraktion Freie Wähler - Erstellung einer Richtlinie zur Durchführung von Städtepartnerschaften

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Antrag der Fraktion Freie Wähler auf Einsichtnahme in die Akten zur Beschlussfassung zum Standort des Bolzplatzes und zur Verlegung des Rodelberges

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AN 002/2014
Ö 9
Antrag der Fraktion Freie Wähler zur Prüfung der Antragstellung, Bewilligung und Abrechnung von Zuwendungen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Antrag der Fraktion Freie Wähler - Wiedereröffnung des Familienzentrums

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Widerspruch des Bürgermeisters zum Antrag der Fraktionen CDU, FW und Die Linke, die Zuständigkeit hinsichtlich der "Verantwortlichkeit im Sinne des Presserechts" vom Bürgermeister auf den Gemeinderat Barleben zu übertragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN 002/2013/1
Ö 12
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 13
3. Änderungssatzung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0012/2014
Ö 14
Haushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0001/2014
Ö 15
Protokoll Sport- und Kulturbeirat vom 20.11.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0001/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Bebauungsplan Nr. 22 der Innenentwicklung für das Vorhaben im Bereich "Helldamm 9" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Städtebaulicher Vertrag / Absehen von der Pflichterfüllung des Vorhabenträgers
 
N 17
Bestätigung des Honorarangebotes Tragwerksplanung für das Projekt Wohnanlage Ebendorf
 
N 18
Klage gegen den Landkreis Börde wegen der Versagung einer naturschutzrechtlichen Befreiung
 
N 19
Sachstandsbericht zum Projekt "Neubau Kita Ebendorf"
 
N 20
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Schließen der Sitzung