Sitzung
GR/008/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
18.12.2014
Zeit
18:30-21:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 01.12.2014
 
Ö 4.1.1
Bestätigung der Niederschrift der GR-Sitzung vom 01.12.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.2
Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.1.3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Antrag FWG/Piraten - Kommunale Gesundheitsförderung

Beschluss: zurückgestellt

AN 017/2014
Ö 9
Antrag der Fraktion CDU - Arbeitsbericht des Unternehmerbüros unter Darstellung von Kosten und Nutzen
 
Ö 10
Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0085/2014
Ö 11
Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Tageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0106/2014
Ö 12
Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Barleben und der Außenstellen in Ebendorf und Meitzendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0120/2014
Ö 13
Haushaltskonsolidierung 2015 - Kooperationsverträge

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0034/2014
Ö 14
Satzung zur Änderung der Satzung des Sanierungsbeirates der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0088/2014
Ö 15
Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Börde

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0121/2014
Ö 16
Berufung eines Vertreters der Gemeinde Barleben in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" rückwirkend ab dem 01.01.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0129/2014
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0111/2014
Ö 18
Verwendung des Jahresergebnisses 2011 des Eigenbetriebes
 
Ö 19
Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft zum 31.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0112/2014
Ö 20
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0117/2014
Ö 21
Sachstand zur Grundstücksangelegenheit - Flur 16, Flurstück 1031/4, Gemarkung Barleben - Entscheidung des Verwaltungsgerichtes vom 16.09.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0023/2014/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Nicht öffentlicher Teil der Niederschrift der GR-Sitzung v. 01.12.2014
 
N 22.1
Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift
 
N 22.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 23
Belastungsvollmacht
 
N 24
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Schließen der Sitzung