Sitzung
ORM/005/2014
Gremium
Ortschaftsrat Meitzendorf
Raum
Meitzendorf, im Sitzungsraum der Ortschaft Meitzendorf, Dorfgemeinschaftshaus, Lange Straße 23
Datum
14.10.2014
Zeit
18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift vom 02.09.2014 - öffentlicher Teil
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.3
Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen in Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0105/2014
Ö 9
Beschluss zur Genehmigung der Entwurfsplanung Ersatzneubau KITA "Birkenwichtel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0107/2014
Ö 10
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

BV-0099/2014
Ö 11
Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

BV-0100/2014
Ö 12
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2015

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

BV-0101/2014
Ö 13
1. Änderung über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Neugeborene Kinder in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0108/2014
Ö 14
Befristete Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0083/2014
Ö 15
Haushaltskonsolidierungskonzept (HKK) 2015 der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0079/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates - nicht öffentlicher Teil
 
N 16.1
Bestätigung der Niederschrift vom 02.09.2014 - nicht öffentlicher Teil
 
N 16.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 17
Verkauf eines Grundstückes
 
N 18
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Schließen der Sitzung