Sitzung
GR/011/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
01.12.2014
Zeit
18:30-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2014
 
Ö 4.1.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung v. 07.10.2014 - Fortführung der Sitzung v. 25.09. (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1.2
Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.2
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.10.2014
 
Ö 4.2.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.10.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 4.2.3
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0099/2014
Ö 9
Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0100/2014
Ö 10
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer Hebesätze ab 01.01.2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0101/2014
Ö 11
Übertragung der Trägerschaft für die öffentliche Einrichtung Begegnungsstätte Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

BV-0123/2014
Ö 12
Neubau Kindertagesstätte Ebendorf

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Wirtschaftsplan 2015 des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0028/2014
Ö 14
Maßnahmen im Rahmen des Haushaltskonsolidierungskonzeptes – Weihnachtsillumination auf dem Breiteweg in der Ortschaft Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 30.10.2014 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 15.1
Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift
 
N 15.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 16
Widerspruch gegen die Verfügung des Landkreises Börde vom 13. November 2014
 
N 17
Sachstand zur Grundstücksangelegenheit - Flur 16, Flurstück 1031/4, Gemarkung Barleben - Entscheidung des Verwaltungsgerichtes vom 16.09.2014
 
N 18
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Schließen der Sitzung