Sitzung
ORB/007/2014
Gremium
Ortschaftsrat Barleben
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben
Datum
04.12.2014
Zeit
18:30-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 16.10.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Festlegungen

 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 16.10.2014 (öffentlicher Teil)
 
Ö 4.2
Anfragen zur Niederschrift des Ortschaftsrates Barleben (öffentlicher Teil)
 
Ö 4.3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift vom 16.10.2014
 
Ö 5
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Anträge aus der letzten Ortschaftsratssitzung
 
Ö 8.1
Pflasterarbeiten im Ortskern
 
Ö 8.2
Koordinierung der Bauarbeiten am südlichen Abschnitt des Breitewegs
 
Ö 8.3
Spielplätze der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.4
Künftige Verfahrensweise bei der Projektförderung
 
Ö 9
Vorschläge zur Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates (Losverfahren)
 
Ö 10
Befristete Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0083/2014
Ö 11
Aufhebung des Beschlusses der Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0082/2014
Ö 12
Neufassung der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Tageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0106/2014
Ö 13
Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Börde

Beschluss: Kenntnis genommen

BV-0121/2014
Ö 14
Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Barleben und der Außenstellen in Ebendorf und Meitzendorf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0120/2014
Ö 15
Demografie-Strategie Entwicklungsnetzwerk Barleben und Niedere Börde Sachstand zum Abschlussbericht vom März 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0022/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 16.10.2014 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 16.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Barleben vom 16.10.2014 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 16.2
Anfragen zur Niederschrift des Ortschaftsrates Barleben (nicht öffentlicher Teil)
 
N 17
Verkauf eines Grundstückes
 
N 18
Verkauf eines Grundstückes
 
N 19
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 20
Schließen der Sitzung