Sitzung
GR/004/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
20.06.2016
Zeit
18:30-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
Ö 4.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28.04.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 4.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 8
Antrag des Gemeinderatsvorsitzenden zur Validierung und Anpassung der Geschäftsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN 007/2016
Ö 9
Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Berechnung der Kita-Platzkosten in der Gemeinde Barleben einschließlich detaillierter Darlegung der Berechnungsgrundlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN 006/2016
Ö 10
Sachstandsbericht WWAZ - mdl. BE Herr Niebuhr
 
Ö 11
Vereinbarung zur Festlegung des Schuleinzugsbereiches für die Gemeinschaftsschule Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2016
Ö 12
Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 126 GO LSA, Schwerpunkt Personalwesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0035/2016
Ö 13
Bericht zur überörtlichen Prüfung gemäß § 126 GO LSA, Schwerpunkt Internes Kontrollsystem

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0036/2016
Ö 14
Bericht gemäß §99 Abs.6 KVG LSA über Spenden und Schenkungen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0023/2016
Ö 15
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Barleben 2013 - 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0020/2016
Ö 16
1. Änderungsvereinbarung zur Nutzung der Zentralen Vergabestelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2016
Ö 17
Vereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich Datenschutz - Beitritt Gemeinde Möser

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0045/2016
Ö 18
Verkauf von Grundstücken - Rücknahme der Beschlussvorlage 0012/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0028/2016
Ö 19
Haushaltskonsolidierung - Neugliederung des kommunalen Wohnungsvermögens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0021/2016
Ö 20
Grundsatzbeschluss zur langfristigen Objektverpachtung in der OS Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0038/2016
Ö 21
Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines Grundstücks in der Ortschaft Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0040/2016
Ö 22
Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsdarstellung 2012 - 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2015/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates
 
N 23.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 28.04.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 23.2
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 24
Umschuldung eines Darlehens der Gemeinde Barleben zum 30.08.2016
 
N 25
Verkauf von Grundstücken
 
N 26
Verkauf eines Grundstückes
 
N 27
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Schließen der Sitzung