Sitzung
GR/005/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
29.09.2016
Zeit
18:30-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 4
Verkauf von Grundstücken
 
N 5
Verkauf von Grundstücken
 

Öffentlicher Teil:

Ö 6
1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0063/2016
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich "Alte Kirchstraße 30" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0048/2016
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich "Alte Kirchstraße 30" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0049/2016
Ö 9
Kiesabbaugebiet Barleben / Antrag der Kies- und Baustoffwerke Barleben GmbH + Co. auf Zulassung des 7. Hauptbetriebsplanes

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0024/2016
Ö 10
Vorbereitung einer Grundstücksveräußerung in Barleben Alte Kirchstraße/Zur Pfingstwiese im Rahmen eines Wettbewerbs

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0062/2016
Ö 11
Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich - Sanierungsgebiet "Ortskern - Barleben"
Sachstandsbericht zum 31.12.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0025/2016
Ö 12
Berufung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Barleben in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0050/2016
Ö 13
Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages gegen den Beschluss des Gemeinderates vom 20. Juni 2016 zum Verkauf des Ebendorfer Steinbruchs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0066/2016
Ö 14
Beratung über den Einwohnerantrag vom 26. Juli 2016 gegen den Beschluss zum Verkauf des Ebendorfer Steinbruchs

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0067/2016
Ö 15
Jahresabschluss der Gemeinde Barleben für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

BV-0064/2016
Ö 16
Satzung zur Festlegung des Schuleinzugsbereiches für die Gemeinschaftsschule Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0070/2016
Ö 17
Neugliederung des kommunalen Wohnungsvermögens

Beschluss: mit Festlegung angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0068/2016
Ö 18
2. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Gemeinde Barleben für den Eigenbetrieb "Wohnungswirtschaft"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0056/2016
Ö 19
Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstückes in Barleben, Breiteweg 154

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0058/2016
Ö 20
Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstückes in Barleben Alte Kirchstraße 15

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0059/2016
Ö 21
Ertüchtigung der Schul-IT am Standort Grund- und Ganztagsschule Barleben - STARK III Bildungsstandort Barleben Projekt integrierte Grundschule (P I)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0052/2016
Ö 22
Ertüchtigung der Schul-IT am Standort Grund- und Ganztagsschule Barleben - STARK III Bildungsstandort Barleben Projekt integrierte Ganztagsschule (P II)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0053/2016
Ö 23
Bestätigung der Planungsvariante Projekt Kita Meitzendorf für die STARK III-Beantragung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0054/2016
Ö 24
Grundsatzbeschluss zur Steigerung der Bürgerfreundlichkeit und Herstellung von mehr Transparenz durch den Einsatz von Videoaufzeichnungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0076/2016
Ö 25
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0074/2016
Ö 26
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 27
Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 28
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 29
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 29.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 20.06.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 29.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 29.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 20.06.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 30.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 31
Klage gegen die Ablehnung der Befreiung von der Finanzkraftumlage 2014
 
N 32
Verkauf eines Grundstücks
 
N 33
Verkauf von Grundstücken
 
N 34
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 35
Schließen der Sitzung