Sitzung
ORM/005/2016
Gremium
Ortschaftsrat Meitzendorf
Raum
Meitzendorf, im Sitzungsraum der Ortschaft Meitzendorf, Dorfgemeinschaftshaus, Lange Straße 23, 39179 Barleben
Datum
29.11.2016
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen, Anregungen und Anträge
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0081/2016
Ö 8
Satzung zur 1. Änderungssatzugng zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0083/2016
Ö 9
Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen

Beschluss: zurückgezogen

BV-0094/2016
Ö 10
Friedhofssatzung der Gemeinde Barleben

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0097/2016
Ö 11
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0098/2016
Ö 12
Umrüstung der gemeindlichen Straßenbeleuchtung auf hocheffiziente LED-Beleuchtung

Beschluss: zurückgestellt

BV-0100/2016
Ö 13
Aktueller Stand STARK-III-Projekte - Einreichung 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0035/2016
Ö 14
Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.09.2016 (öffentlicher Teil)
 
Ö 14.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.09.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 14.3
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.09.2016 - nicht öffentlicher Teil
 
N 14.5
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 15
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Schließen der Sitzung