Sitzung
FA/003/2017
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
30.05.2017
Zeit
19:30-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Verpflichtungserklärung Frau Martina Eicke
 
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Stellungnahme zur Anfrage der CDU_Fraktion zum Rückbau des ABC-Mäuse-Containers

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2017
Ö 7
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Gemeinde Barleben 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0023/2017
Ö 8
Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2017
Ö 9
Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2017
Ö 10
Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2017
Ö 11
Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2017
Ö 12
Technische Umsetzung Breitbandprojekt, Zweckvereinbarung und Kreditfinanzierung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0036/2017
Ö 13
Satzung zur 2. Änderungsatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0043/2017
Ö 14
Bericht gemäß § 99 Abs.6 KVG LSA über Spenden und Schenkungen 2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0026/2017
Ö 15
Erarbeitung eines "Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes" - IGEK mit der Gemeinde Niedere Börde

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0040/2017
Ö 16
Haushaltskonsolidierungskonzept 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2017
Ö 17
Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses
 
Ö 17.1
Bestätigung der Niederschrift des Finanzausschusses vom 21.02.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17.2
Festlegungskontrolle aus der Niederschrift des Finanzausschusses vom 21.02.2017 (öffentl. Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0017/2017
Ö 17.3
Anfragen zum öffentlichen Teil der Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17.4
Bestätigung der Niederschrift des Finanzausschusses vom 21.02.2017 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 17.5
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 18
Umschuldung eines Darlehens der Gemeinde bei der Kreissparkasse Börde zum 15.08.2017
 
N 19
Evaluierung der Konsolidierungsmaßnahme "Überarbeitetes Modell zur Erstellung des Mittellandkurier"
 
N 20
Verkauf von Grundstücken
 
N 21
Verkauf von Grundstücken
 
N 22
Verkauf von Grundstücken
 
N 23
Verkauf eines Grundstückes
 
N 24
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Schließen der Sitzung