Sitzung
SA/003/2017
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
31.05.2017
Zeit
18:45-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5
Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Fraktion zum Rückbau des ABC-Mäuse-Containers

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0027/2017
Ö 6
Aktueller Sachstand Ersatzneubau Kita Ebendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0012/2017
Ö 7
Sachstandsbericht zur Zusammenlegung von Grund- und Gemeinschaftsschule im Schulgebäude Feldstraße 20

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0021/2017
Ö 8
Schulwegsicherung in der Gemeinde Barleben; hier Projekt "Elterntaxi"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0022/2017
Ö 9
Erarbeitung eines "Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes" - IGEK mit der Gemeinde Niedere Börde

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0040/2017
Ö 10
Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2017
Ö 11
Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0042/2017
Ö 12
Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0041/2017
Ö 13
Erteilung des Einvernehmens zur 2. Änderung der LEQ-Vereinbarung zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0044/2017
Ö 14
Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0047/2017
Ö 15
Haushaltskonsolidierungskonzept 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0026/2017
Ö 16
Niederschrift der letzten Sitzung des Fachausschusses
 
Ö 16.1
Bestätigung der Niederschrift des Sozialausschusses vom 22.02.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16.2
Festlegungskontrolle aus der Niederschrift des Sozialausschusses vom 22.02.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0020/2017
Ö 16.3
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16.4
Bestätigung der Niederschrift des Sozialausschusses vom 22.02.2017 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 16.5
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 17
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Schließen der Sitzung