Sitzung
GR/006/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
26.06.2018
Zeit
18:30-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister am 18.03.2018 und der Stichwahl zum Bürgermeister am 8.04.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0063/2018
Ö 8
Berufung des neuen Bürgermeisters
 
Ö 9
Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0053/2018
Ö 10
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Finanzausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0062/2018
Ö 11
Neubesetzung des Vorsitzes im Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0060/2018
Ö 12
Wahl des Verbandsvertreters für die Verbandsversammlung des Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverbandes (WWAZ)

Beschluss: zurückgestellt

BV-0043/2018
Ö 13
Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung für das Jahr 2018 zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich des Hortes der Internationalen Grundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0039/2018
Ö 14
Erteilung des Einvernehmens zur LEQ-Vereinbarung für das Jahr 2018 zwischen dem Landkreis Börde und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung bezüglich der Kita "Gut Arnstedt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0040/2018
Ö 15
Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Wolmirstedt und der Gemeinde Barleben zum Einsatz der Drehleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-0041/2018
Ö 16
Leistungen des Malteser Hilfsdienstes Magdeburg im Bereich der Schulischen Inklusion

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0020/2018
Ö 17
Leistungen des Malteser Hilfsdienstes Magdeburg im Bereich des Ambulanten Hospizdienstes

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0021/2018
Ö 18
Benennung der Straßen im Bebauungsplangebiet Nr . 30 "Alte Ziegelei"

Beschluss: zurückgestellt

BV-0047/2018
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Bestätigung des Vorentwurfes / Einleitung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0051/2018
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0044/2018
Ö 21
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Erschließungsgebiet "Am lütgen Feld- Süd " in der Ortschaft Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0049/2018
Ö 22
Bennennung von Straßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 27 "Am lütgen Feld - Süd"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0050/2018
Ö 23
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich „südlich der Burgenser Straße (örtlich bekannt als Ringmauer)“
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0036/2018
Ö 24
2. Änderungsvereinbarung zur Nutzung der Zentralen Vergabestelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0061/2018
Ö 25
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0034/2018
Ö 25.1
Antrag: Ergänzung des Vorberichts Barleben - HH 2018
 
Ö 26
Bericht gemäß §99 Abs.6 KVG LSA

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0018/2018
Ö 27
Bearbeitungsstand zum Breitbandausbau in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0019/2018
Ö 28
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 28.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 03.05.2018 (öffentlicher Teil)
 
Ö 28.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 28.3
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 28.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 29.05.2018 (öffentlicher Teil)
 
Ö 28.5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 28.6
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28.7
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 03.05.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 28.8
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 28.9
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 29.05.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 28.10
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 29
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift „Ortskern“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich „südlich der Burgenser Straße (örtlich bekannt als Ringmauer)“ - städtebaulicher Vertrag
 
N 30
Bebauungsplan Nr. 27 für den Bereich "Am lütgen Feld - Süd" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - Erschließungsvertrag
 
N 31
Verkauf von Grundstücken
 
N 32
Verkauf von Grundstücken
 
N 33
Verkauf von Stellplätzen am Jersleber See
 
N 34
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 35
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