Hauptausschuss - 16.05.2019 - 18:30-19:50 Uhr

Sitzung
HA/007/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
16.05.2019
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

Antrag der FDP-Fraktion - Kostengünstige Grundstücke für Feuerwehrleute

 
Ö 8

12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich "südlich der Burgenser Straße" (örtlich bekannt als Ringmauer)
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0014/2019
Ö 9

12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich "südlich der Burgenser Straße" (örtlich bekannt als Ringmauer)
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0015/2019
Ö 10

Breitbandausbau in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0030/2019
Ö 11

Gründung eines Behindertenbeirates in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2019
Ö 12

Bericht gemäß § 99 Abs.6 KVG LSA

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2019
Ö 13

Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsbericht 2015 - 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0007/2019
Ö 14

Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses

 
Ö 14.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2019 (öffentlicher Teil)

 
Ö 14.1.1

Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 14.1.2

Anfragen zur Niederschrift

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14.2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 07.03.2019 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 14.2.1

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 15

2. Änderung zur Darlehensvereinbarung vom 18.10.2011 mit der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH

 
N 16

Verkauf eines Grundstückes

 
N 17

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 18

Schließen der Sitzung