Sitzung
GR/001/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
13.03.2019
Zeit
18:30-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Sachstandsbericht Kreisumlage - mdl. Berichterstattung
 
N 8
Klage gegen den Bescheid des Landkreises Börde vom 12. Februar 2019 über die Festsetzung der Kreisumlage 2019
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0012/2019
Ö 10
Neustrukturierung des Gesamtmodells "Mittellandkurier"

Beschluss: geändert beschlossen

BV-0013/2019
Ö 11
Konzeption für die Jugendarbeit der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0002/2019
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenberiebs Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0020/2019
Ö 13
Verwendung des Jahresergebnisses 2015 des Eigenbetriebes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0021/2019
Ö 14
Entlastung des Leiters des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0022/2019
Ö 15
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0026/2019
Ö 16
Auswertung der Wirtschaftsdelegation nach Omsk

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0001/2019
Ö 17
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Barleben für das Jahr 2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0006/2019
Ö 18
Antrag der Fraktion FDP - Kostengünstige Grundstücke für Feuerwehrleute
 
Ö 19
Antrag der Fraktion FWG/Piraten - Geschäftsordnung des Gemeinderates
 
Ö 20
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 20.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 13.12.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 20.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 20.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 13.12.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 20.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 21
Breitband in der Gemeinde Barleben
 
N 22
Finanzkraftumlage 2014
 
N 23
Erlass von Forderungen
 
N 24
Vermietung von Gewerbeflächen im Erdgeschoss - Alte Apotheke
 
N 25
Vermietung von Gewerbeflächen im Obergeschoss - Alte Apotheke
 
N 26
Verkauf von Grundstücken
 
N 27
Erteilung einer Belastungsvollmacht
 
N 28
Verkauf eines Grundstückes
 
N 29
Erteilung einer Belastungsvollmacht
 
N 30
Aufhebung der BV-0079/2018
 
N 31
Verkauf eines Grundstückes
 
N 32
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen - Personalentwicklungskonzept
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Schließen der Sitzung