Gemeinderat - 23.05.2019 - 18:30-21:00 Uhr

Sitzung
GR/002/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
23.05.2019
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung

 
Ö 4

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 
Ö 6

Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung

 
Ö 7

Antrag der FDP-Fraktion - Kostengünstige Grundstücke für Feuerwehrleute

 
Ö 8

12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich "südlich der Burgenser Straße" (örtlich bekannt als Ringmauer)
Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0014/2019
Ö 9

12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit örtlicher Bauvorschrift "Ortskern" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben für den Bereich "südlich der Burgenser Straße" (örtlich bekannt als Ringmauer)
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0015/2019
Ö 10

Beitrittsbeschluss zu der Kreditversagung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung der Gemeinde Barleben für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0031/2019
Ö 11

Breitbandausbau in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0030/2019
Ö 12

Gründung eines Behindertenbeirates in der Gemeinde Barleben

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0005/2019
Ö 13

Bericht gemäß § 99 Abs.6 KVG LSA

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0006/2019
Ö 14

Naherholungsgebiet Jersleber See - Sachstandsbericht 2015 - 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0007/2019
Ö 15

Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates

 
Ö 15.1

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 13.03.2019 (öffentlicher Teil)

 
Ö 15.1.1

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
Ö 15.1.2

Anfragen zur Niederschrift

 
Ö 15.2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.04.2019 (öffentlicher Teil)

 
Ö 15.2.1

Anfragen zur Niederschrift

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15.3

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 13.03.2019 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 15.3.1

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 15.4

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.04.2019 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 15.4.1

Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift

 
N 16

2. Änderung zur Darlehensvereinbarung vom 18.10.2011 mit der Barlebener Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH

 
N 17

Verkauf eines Grundstückes

 
N 18

Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 19

Schließen der Sitzung