Sitzung
GR/006/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
22.10.2019
Zeit
18:30-20:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8
Antrag der Fraktion FWG/Grüne - Breitbandausbau, Jugendarbeit, Vergaben
 
Ö 9
Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ebendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0065/2019
Ö 10
Neufassung der Satzung über den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Barleben (Feuerwehrdienstsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0074/2019
Ö 11
Neuordnung der Jugendarbeit in der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0075/2019
Ö 12
Fragenkatalog zur Befragung der Jugendlichen in der Gemeinde Barleben - Antrag der Fraktion FWG

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0009/2019
Ö 13
Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: zurückgezogen

BV-0042/2019
Ö 14
Satzung zur 4. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0051/2019
Ö 15
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Finanzausschuss

Beschluss: zurückgezogen

BV-0053/2019
Ö 16
Kälteversorgung Gemeindesaal, VIP, Serverraum MLH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0059/2019
Ö 17
Grundsatzbeschluss zur Errichtung des Ersatzneubaus Krippe Barleben auf dem Grundstück Breiteweg 158

Beschluss: geändert beschlossen

BV-0061/2019
Ö 18
Neubau eines Waschplatzes mit Abscheideranlage auf dem Gelände des Wirtschaftshofes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0071/2019
Ö 19
Sanierung des nichtgeförderten Anbaus am ehemaltigen Grundschulgebäude

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0073/2019
Ö 20
Aufhebung Satzung Sport- und Kulturbeirat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-0077/2019
Ö 21
Grundsatzbeschluss zur Beauftragung der Verwaltung für die Erstellung eines Pachtvertragskonzeptes zur Übertragung der Aufgaben des Betriebes Jersleber See auf einen privaten Träger

Beschluss: zurückgezogen

BV-0076/2019
Ö 22
Satzung der Gemeinde Barleben über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34 "für die im südlichen Bereich der Rothenseer Straße - östlich der Großen Sülze gelegene ehemalige Badeanstalt" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben - 1. Verlängerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0052/2019
Ö 23
Bestätigung der Entwurfsplanung für das Erschließungsgebiet "Schinderwuhne Süd" in der Ortschaft Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0066/2019
Ö 24
Antrag auf überplanmäßige Ausgaben Geschäftsaufwendungen für Gerichts- und ähnliche Kosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0081/2019/1
Ö 25
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 25.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 26.09.2019 (öffentlicher Teil)
 
Ö 25.1.1
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 26.09.2019 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 25.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 26
Vertragsänderung Mehrgenerationenzentrum e.V.
 
N 27
Erhöhung der Reinigungsintervalle im Gebäude der Gemeinschaftsschule und der Grundschule Barleben
 
N 28
Umluftkühlung Büroräume Verwaltungsamt Haus 2
 
N 29
Informationen zu Vergabeentscheidungen Hochbau und STARK-III-Projekte
 
N 30
Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Wohngebietes „Schinderwuhne Süd“ – vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
 
N 31
Verkauf eines Grundstückes
 
N 32
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Schließen der Sitzung