Sitzung
HA/010/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
10.12.2019
Zeit
18:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Hauptausschuss-Vorsitzenden
 
Ö 5
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Vorentwurf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0082/2019
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0054/2019
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes „Am Dahlweg„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0070/2019
Ö 10
4. Bebauungsplan – Teilbereich II „Technologiepark Ostfalen“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0084/2019
Ö 11
Verschiebung der Ortsdurchfahrtsgrenze an der L 48

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0090/2019
Ö 12
Grundsatzbeschluss zur Beauftragung der Verwaltung für die Erstellung eines Pachtvertragskonzeptes zur Übertragung der Aufgaben des Betriebes Jersleber See auf einen privaten Träger

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0076/2019/1
Ö 13
Spielplatz am Schnarsleber Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2019
Ö 14
Um- und Ausbau des Dorfgemeinschaftshauses zum Jugendclub, Abtrennung eines Gebäudeteils und Umbau der Außenanlagen in Ebendorf

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0094/2019
Ö 15
Grundsatzbeschluss- Genehmigung Anbau Wintergarten Gastronomie Syrtaki Barleben

Beschluss: zurückgestellt

BV-0100/2019
Ö 16
Ersatzbeschaffung Anbauschlegelmäher

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0085/2019
Ö 17
Annahme eine Spende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0109/2019
Ö 18
Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehr Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0093/2019
Ö 19
Kooperationsvereinbarung mit dem Verein "Insel für Alternativen e.V."

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0089/2019
Ö 20
1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0097/2019
Ö 21
1. Änderung der Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen (Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0098/2019
Ö 22
1. Änderung der Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0099/2019
Ö 23
Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0105/2019
Ö 24
2. Lesung Haushaltsplan 2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0095/2019
Ö 25
vorläufige Abrechnung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0013/2019
Ö 26
Niederschriften der letzten Sitzungen des Hauptausschusses
 
Ö 26.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.11.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 26.1.1
Bekanntgabe der abschließend beratenen Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 26.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.11.2019 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 26.2.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 27
Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes „Am Dahlweg“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag
 
N 28
4. Bebauungsplan – Teilbereich II „Technologiepark Ostfalen“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag
 
N 29
Vertragsänderung Mehrgenerationenzentrum e.V.
 
N 30
Auflösung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft
 
N 31
Schaffung einer zusätzliche Stelle Mitarbeiter Hochbau
 
N 32
Schaffung einer zusätzlichen Stelle in der Systemadministration der Gemeinde Barleben
 
N 33
Berichterstattung von der Verbandsversammlung des WWAZ v. 20.11.2019
 
N 34
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 35
Schließen der Sitzung