Sitzung
GR/007/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Barleben, im Gemeindesaal der Gemeinde Barleben, Breiteweg 147, 39179 Barleben
Datum
17.12.2019
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen zu den Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Anfrage der CDU zum Grundstück Schulstraße
 
Ö 6.2
Anfrage der CDU - Teilnahme an den Blitzertagen des Landes Sachsen-Anhalt
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
 
Ö 7.1
Antrag der CDU - Saisonkraft Ordnungsamt
 
Ö 7.2
Antrag der CDU - Verkehrsberuhigung
 
Ö 7.3
Antrag der CDU - Erneuerbare Energien i.V.m. dem Flächennutzungsplan der Gemeinde Barleben - Kommunale Energiestrategie
 
Ö 7.4
Antrag der CDU - Sporthallen Barleben - Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln 2019
 
Ö 7.5
Antrag der CDU - Änderung des Verkehrsschildes Breiteweg auf Höhe der Krippe
 
Ö 7.6
Antrag der CDU - Aufstellung eines Verkehrshelfers an der Ebendorfer Straße
 
Ö 8
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Barleben
Vorentwurf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0082/2019
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 35 für das Gebiet "Östlich der Rothenseer Straße" der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben
Entwurfs- und Auslagebeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-0054/2019
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes „Am Dahlweg„ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0070/2019
Ö 11
4. Bebauungsplan – Teilbereich II „Technologiepark Ostfalen“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0084/2019
Ö 12
Verschiebung der Ortsdurchfahrtsgrenze an der L 48

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0090/2019
Ö 13
Kooperationsvereinbarung mit dem Verein "Insel für Alternativen e.V."

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-0089/2019
Ö 14
Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehr Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0093/2019
Ö 15
1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0097/2019
Ö 16
1. Änderung der Kostenbeitragssatzung der Gemeinde Barleben für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen (Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0098/2019
Ö 17
1. Änderung der Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0099/2019
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenberiebs Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0110/2019
Ö 19
Verwendung des Jahresergebnisses 2016 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0112/2019
Ö 20
Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben zum 31.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0111/2019
Ö 21
Übertragung des Immobilien- und Anlagevermögens des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft auf die Gemeinde Barleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0106/2019
Ö 22
Übertragung des Barvermögens zum Stichtag 31.12.2019 aus dem Sondereigentum des Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft in das Vermögen der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0107/2019
Ö 23
Satzungsbeschluss zur Aufhebung Betriebssatzung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft

Beschluss: zurückgestellt

BV-0104/2019
Ö 24
Klarstellender Beschluss zum Punkt 1 der BV-0061/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0108/2019
Ö 25
Spielplatz am Schnarsleber Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0091/2019
Ö 26
Um- und Ausbau des Dorfgemeinschaftshauses zum Jugendclub, Abtrennung eines Gebäudeteils und Umbau der Außenanlagen in Ebendorf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-0094/2019
Ö 27
Grundsatzbeschluss zur Beauftragung der Verwaltung für die Erstellung eines Pachtvertragskonzeptes zur Übertragung der Aufgaben des Betriebes Jersleber See auf einen privaten Träger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0076/2019/1
Ö 28
Hauptsatzung der Gemeinde Barleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-0105/2019
Ö 29
2. Lesung Haushaltsplan 2020

Beschluss: zurückgestellt

BV-0095/2019
Ö 30
Compliance-Regelung für den Bürgermeister
 
Ö 31
vorläufige Abrechnung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-0013/2019
Ö 32
Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
 
Ö 32.1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2019 (öffentlicher Teil)
 
Ö 32.1.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 32.1.2
Anfragen zur Niederschrift
 
Ö 32.2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 22.10.2019 (öffentlicher Teil)
 
Ö 32.2.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
Ö 32.2.2
Anfragen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 32.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2019 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 32.3.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 32.4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 22.10.2019 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 32.4.1
Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
 
N 33
Auflösung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft
 
N 34
Zustimmung zur Eigentumsübertragung an Grundstücken
 
N 35
Bebauungsplan Nr. 36 für die Erweiterung des Wohngebietes „Am Dahlweg“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag
 
N 36
4. Bebauungsplan – Teilbereich II „Technologiepark Ostfalen“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Ebendorf - Städtebaulicher Vertrag
 
N 37
Schaffung einer zusätzliche Stelle Mitarbeiter Hochbau
 
N 38
Schaffung einer zusätzlichen Stelle in der Systemadministration der Gemeinde Barleben
 
N 39
Aufhebung der BV-0025/2019
 
N 40
Verkauf eines Grundstückes
 
N 41
Erteilung einer Belastungsvollmacht
 
N 42
Sachstand Gesellschafterangelegenheiten/Vertragsgestaltung
 
N 43
Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 44
Schließen der Sitzung